05:34 15 November 2019
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    Russland könnte notfalls Atomwaffen auf Krim stationieren

    Diplomat: Russland könnte notfalls Atomwaffen auf Krim stationieren

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    Russland könnte auf der Krim Atomwaffen stationieren, falls dies für seine Sicherheit nötig wäre, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Dienstag unter Berufung auf den Direktor der Abteilung für Rüstungskontrolle im Außenministerium, Michail Uljanow.

    Truppengruppierung auf der Krim
    © Foto : The press-service of the internal Troops of the Ministry for Internal Affairs of the Russian Federation
    Damit antwortete der Diplomat auf die Äußerung des ukrainischen Außenministers Pawel Klimkin bei einem Nato-Treffen im türkischen Antalya, die Aufstellung von russischen Atomwaffen auf der Halbinsel wäre „eine grobe Verletzung der internationalen Verpflichtungen Russlands“, darunter des Atomwaffensperrvertrags. Zugleich forderte Klimkin die Weltgemeinschaft auf, auf diese Gefahr „entschlossen zu reagieren“.

    Der Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrats, Alexander Turtschinow, hatte zuvor sogar behauptet, Russland hätte bereits Atomwaffen auf der Krim installiert. Dabei handelt es sich nach seinen Worten um „Offensivwaffen“. Damit würde Russland „nicht nur die Ukraine, sondern auch Europa gefährden“. In diesem Kontext forderte Turtschinow die Stationierung von US-Raketenabwehrsystemen auf ukrainischem Territorium.

    Washington erklärte jedoch daraufhin, das Thema Raketenabwehr sei mit Kiew nicht einmal besprochen worden.

    Es ist allerdings nicht auszuschließen, dass sich Turtschinow einfach verplaudert hat: Es ist kein Geheimnis, dass die Behörden in Kiew nicht nur von amerikanischen Raketenabwehrelementen in der Ukraine träumen, sondern auch von eigenen Atomwaffen. (1993 hatte die Ukraine auf den Status eines Atomwaffenlandes verzichtet, nachdem die USA, Großbritannien und Russland ihre Sicherheit garantiert hatten.) Da Washington und London in Sachen Krim nicht als Schutzherren Kiews auftreten wollten, will es sich selbst verteidigen. Ein Gesetzentwurf über die Wiederherstellung des ukrainischen Status als Atommacht wurde bereits am 23. Juli 2014 in die Oberste Rada (Parlament) eingebracht.

    Auf Klimkins Behauptung, Russland würde mit der Aufstellung von Atomwaffen auf der Krim „den atomwaffenfreien Status der Ukraine verletzen“, sagte Uljanow: „Das ist eine interessante Idee und indirekt ein Vorwurf an die USA sowie an Belgien, Deutschland, Italien, die Niederlande und die Türkei, wo US-amerikanische Atomwaffen stationiert sind. Nach der Logik des ukrainischen Ministers ist das eine unmittelbare Verletzung des atomwaffenfreien Status dieser europäischen Staaten.“

    Wenn man den traditionellen diplomatischen Wortwechsel ausklammert, dann muss man sagen, dass die Vorwürfe, Russland würde mit seinen Handlungen den Nichtverbreitungsvertrag verletzen, Moskau derzeit kaum stören, genauso wie die Drohungen des ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko, die Ukraine würde versuchen, die Krim „um jeden Preis“ zurückzuerobern.

    Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu führte unlängst an, dass auf der Krim bereits Ende 2014 eine Truppengruppierung aus 96 Verbänden stationiert worden sei, die „in der Lage ist, Russlands nationale Interessen in dieser Richtung garantiert zu verteidigen“. Mit anderen Worten: In Moskau ist man überzeugt, dass Atomwaffen auf der Krim gar nicht aufgestellt werden müssen.

    Zudem ist eine atomare Aufrüstung Russlands derzeit irrelevant. Wie Uljanow auf der jüngsten UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag sagte, wird Moskau seine Verpflichtungen im Sinne des aktuellen Vertrags über strategische Offensivrüstungen erfüllen. Zugleich verwies er aber auf „negative Faktoren“, die nicht nur von der Ukraine, sondern vor allem von den USA ausgehen. Unter anderem erwähnte der Diplomat die US-Raketenabwehr in Nähe der russischen Grenzen, Washingtons Verzicht auf die Verhandlungen über das Atomwaffen-Verbot im Weltall sowie die Weigerung der Amerikaner, den Vertrag über das Atomwaffentestverbot zu ratifizieren.

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    Atomwaffen, NATO, Petro Poroschenko, Alexander Turtschinow, Ukraine, USA, Krim, Russland