03:44 08 Dezember 2019
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    Situation in der Ukraine

    Im Donbass erneut Artillerie im Einsatz – Friedensprozess gefährdet

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    Entlang der Demarkationslinie im Gebiet Donezk sind erneut Kämpfe entflammt. Das Verteidigungsministerium der selbsternannten Volksrepublik Donezk spricht von einer „Provokation Kiews“.

    Der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk beschuldigte Russland, den Minsker Friedensprozess zum Scheitern bringen zu wollen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.

    Das Verteidigungsministerium der selbsternannten Volksrepublik Donezk wies die Informationen über den Beginn einer Offensive auf die Stellungen des ukrainischen Militärs zurück. Der stellvertretende Verteidigungsminister der Volksrepublik Donezk, Eduard Bassurin, beteuerte: „Wir führen keinen großangelegten Angriff.“

    Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk sagte, dass „Russland gestern das trilaterale Treffen der Kontaktgruppe in Minsk zum Scheitern gebracht hat”.

    Das Oberhaupt der selbsternannten Volksrepublik Lugansk, Igor Plotnizki, bestätigte, dass das Treffen in Minsk ergebnislos endete, wofür Kiew verantwortlich gewesen sei. „Es wurde keine wichtige Vereinbarung bei dem gestrigen Treffen erreicht, und wir haben eigentlich nicht erwartet, dass die Ukraine grundsätzlich schnell und beharrlich beginnen wird, etwas zu tun. Aber ewig kann das nicht so weitergehen, und die Ukraine muss früher oder später eine Entscheidung treffen: entweder Frieden oder Krieg", sagte Plotnizki.

    Diese Einschätzung des Treffens der Kontaktgruppe wurde nach dem Ausbruch der Gefechte gegeben. Am Tag zuvor hatten die Unterhändler der Kontaktgruppe zwar von schwierigen Gesprächen, aber nicht von einem Scheitern gesprochen. Der russische Vize-Außenminister Grigori Karassin sagte, dass es bei den Gesprächen der Kontaktgruppe Fortschritte, aber Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gegeben habe. „Es ist wichtig, dass die Unterhändler sich regelmäßig treffen, um den Prozess voranzubringen“, sagte der russische Diplomat.

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    Grigori Karassin, Arsseni Jazenjuk, Igor Plotnizki, Lugansk, Donezk, Russland