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    Kampfjets des Typs F-22 „Raptor“

    USA bauen in Osteuropa Drohkulisse gegen Russland auf

    © AP Photo / Greg Baker
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Die USA erwägen die Stationierung von Kampfjets des Typs F-22 „Raptor“ und schwerer Waffen in Europa. Das Vorhaben der USA könnte die Meinungsverschiedenheiten zwischen den NATO-Staaten zuspitzen, weil einige von ihnen einer militärischen Konfrontation mit Russland aus dem Wege gehen wollen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Am 15. Juni teilte die Luftwaffen-Chefin der USA, Deborah Lee James, auf der Luftfahrtmesse in Le Bourget mit, dass in Europa Kampfjets der 5. Generation stationiert werden könnten. Mit der Stationierung der Kampfjets werde Russland ein klares Signal gesendet. „Für mich sind Russland und seine Handlungen die größte Bedrohung“, sagte Lee James.

    Das Pentagon bestätigte derweil, dass die Stationierung schwerer Waffen in Osteuropa erwogen werde, um Militärmanöver abzuhalten. Laut Pentagon-Sprecher Steve Warren handelt es sich nur um die Stationierung von Militärtechnik zum Abhalten von weiteren Manövern. Dabei habe das Pentagon noch keine konkreten Stützpunkte bestimmt.

    Der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, betonte, dass sich der Plan in einer frühen politischen Beschlussphase befände, obwohl er der Strategie entspreche, nach der man sich stets gerichtet habe. Weil die USA den Nordatlantikvertrag zum Schutz der Verbündeten unterzeichneten, würden sich die USA und Präsident Barack Obama fest an diesen Vertrag halten, so Earnest.

    Sollten Obama und Pentagon-Chef Ashton Carter zustimmen, werden schwere Waffen und etwa 5000 Soldaten in Bulgarien, Litauen, Estland, Lettland, Polen, Ungarn und Rumänien stationiert. Russlands Außenministerium übte Kritik an den Plänen der USA und ihrer Nato-Verbündeten und sprach von einem Verstoß gegen die NATO-Russland-Grundakte von 1997. Damals verpflichtete sich die NATO,  keine ständigen Kampftruppen in Osteuropa zu stationieren.

    Panzerwagen Bradleys M2A3
    © Flickr / 7th Army Joint Multinational Training Command
    Nach Reuters-Angaben könnte die Initiative der USA nicht nur ein Wettrüsten, sondern auch Meinungsverschiedenheiten in der Allianz verursachen. Polen und die baltischen Staaten fordern die Stationierung von schweren Waffen. Deutschland spricht sich gegen einen Ausbau der Militärpräsenz in Osteuropa aus. Die Grünen in Deutschland warnen vor einem Konflikt mit Russland. Grünen-Politiker Jürgen Trittin forderte Kanzlerin Angela Merkel auf,  den Aufrüstungsplänen der Amerikaner eine Absage zu erteilen.

    Der russische Militärexperte Alexander Golz schließt nicht aus, dass die USA Russland abschrecken wollen. Die Amerikaner wollen die Reaktion der russischen Seite ausloten. Die Stationierung von schweren Waffen in Osteuropa müsse von den 28 Nato-Staaten beschlossen werden. Einige Nato-Mitglieder hätten sich bereits gegen die Aufrüstungspläne der USA ausgesprochen, so der Experte.

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    Tags:
    F-22 Raptor, Pentagon, NATO, Alexander Golz, Angela Merkel, Jürgen Tritti, Ashton Carter, Barack Obama, Josh Earnest, Steve Warren, Deborah Lee James, Deutschland, Russland, USA