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13:02 14 Oktober 2019
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    Barack Obama und  Xi Jinping

    USA und China: Zwischen Konfrontation und Kooperation

    © REUTERS / Kevin Lamarque
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    Der frühere Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Zbigniew Brzezinski, hatte es einst für wünschenswert gehalten, dass die USA und China ein Kondominium über die Welt schaffen. Doch diese Idee erwies sich als unerfüllbar – zu groß sind die Kontroversen zwischen den beiden Ländern, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

    Mittlerweile wollen beide Länder ein Zusammenwirken aufbauen. Zu diesem Zweck wurden alljährlich stattfindende Gespräche auf hoher Ebene ins Leben gerufen. Am Montag starten sie zum siebten Mal. Peking strebt nach eigenem Bekunden Beziehungen eines neuen Typs an. Auf der Tagesordnung steht ein Investitionsabkommen. Doch die Amerikaner haben China vorgeworfen, die Schifffahrt im Südchinesischen Meer eingeschränkt und Cyberangriffe auf US-Behörden verübt zu haben. Laut US-Präsident Barack Obama sollen diese Fragen bei dem Treffen erörtert werden.

    Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, übernehmen Vizeregierungschef Wang Yang und Yang Jiechi als Mitglied des chinesischen Staatsrats sowie US-Außenminister John Kerry und Finanzminister Jacob Lew den Vorsitz bei den Gesprächen. Die chinesische Seite erklärte sich bereit, „die Kontakte bei strategischen Problemen zu intensivieren sowie Fortschritte beim Aufbau von Beziehungen eines neuen Typs zwischen China und den USA zu erreichen“. Was bedeutet das? In der englischsprachigen Version des Xinhua-Berichts wird von einem neuen Beziehungsmodell gesprochen.

    Spratly-Inselgruppe
    © AP Photo / Ritchie B. Tongo
    Vor dem offiziellen Beginn der Gespräche findet am Montag ein Treffen hinter verschlossenen Türen statt. Die USA wollen vor allem Fragen behandeln, bei denen positive Ergebnisse erreicht wurden, wie etwa beim Thema Klimawandel. Nach AP-Angaben gibt es immer noch viele Hindernisse für eine konstruktive Kooperation zwischen Peking und Washington.

    China baut im Südchinesischen Meer eine neue Insel und errichtet dort Flugplätze, auf denen Militärflugzeuge landen können. Washington ist darüber beunruhigt, dass Peking die Schifffahrt in den dortigen Gewässern blockieren könnte und schickte demonstrativ ein Spionageflugzeug in diese Region.
    Washington zufolge schüren der Bau und die Militarisierung der Inseln Konflikte zwischen China und seinen Nachbarn, von denen viele ihre Militärkooperation mit den USA ausbauen. Doch Peking will offenbar an seiner Strategie festhalten und beruft sich dabei darauf, dass 90 Prozent dieses Meeres historisch chinesisches Gebiet sei.

    Nach Angaben des US-Experten Peter Wood verhandelt China mit Moskau über den Erwerb von 24 Su-35-Kampfjets, um seine Flotte für Patrouillenflüge über dieser umstrittenen Region zu vergrößern.

    Ein weiterer Streitpunkt ist die Cyberspionage. Wie das Weiße Haus berichtete, haben chinesische Hacker Dokumente über 14 Millionen amtierende und ehemalige Beamten der US-Regierung ausspioniert. China weist diese Vorwürfe zurück und betont, es sei selbst Opfer von Cyberangriffen.

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    Tags:
    Su-35, Barack Obama, Peter Wood, Yang Jiechi, Zbigniew Brzezinski, John Kerry, USA, China