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10:17 17 Juli 2019
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    Luftabwehrraketen S-300

    Raketendeals mit Russland: Iran erwägt Rücknahme der Klage

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    Kommersant
    Lieferung russischer S-300-Flugabwehrraketen an Teheran (44)
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    Irans Vizeaußenminister Morteza Sarmadi hat Gespräche über die Rücknahme einer Klage in Höhe von vier Milliarden US-Dollar wegen Russlands Verzicht auf eine Lieferung von S-300-Raketen angekündigt, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Sobald der Gerichtsprozess gestoppt werde, würden Moskau und Teheran die Lieferung von Antej-2500-Raketen beschließen, sagte der iranische Vizeaußenminister am Sonntag. Eine negative Reaktion Israels ist nicht zu erwarten, weil der S-300-Raketen-Deal auf Bitte Israels aufgekündigt worden war.

    Wie Sarmadi gegenüber der Nachrichtenagentur Sputnik betonte, verlaufen die Verhandlungen derzeit positiv. „Wir haben Vertragsänderungen, neue Preise und den Mechanismus der Zurücknahme der Klage erörtert“, so Sarmadi. Der russische Rüstungsexporteur Rosoboronexport nahm am Sonntag keine Stellung zu der Äußerung des iranischen Diplomaten.

    Der Vertrag zur Lieferung von fünf Divisionen des Systems S-300-PMU1 im Wert von rund 800 Millionen US-Dollar war 2007 unterzeichnet worden. Nach der Verabschiedung einer Resolution des UN-Sicherheitsrats zu einem Waffenembargo gegen Teheran 2010 wurde der Deal annulliert. Teheran erhielt die Vorauszahlung von 167 Millionen US-Dollar zurück, die für Iran bestimmten Raketen wurden entsorgt. Daraufhin verklagte der Iran Rosoboronexport auf rund vier Milliarden US-Dollar.

    Der Chef der russischen Technologie-Holding, Sergej Tschemesow, hatte im Februar offiziell Informationen bestätigt, laut denen Teheran Antej-2500-Systeme anstelle von S-300-PMU1-Raketen angeboten wurden, auf die sich das Embargo formell nicht ausdehnt. Doch bereits am 13. April kippte der russische Präsident Wladimir Putin den Beschluss seines Vorgängers Dmitri Medwedew, Waffensysteme an den Iran zu liefern und gab damit grünes Licht für den Raketendeal. Dennoch pochte der Iran zunächst weiter auf S-300-Raketen und wollte erst danach die Klage zurücknehmen.

    Für Moskau war dies jedoch inakzeptabel. Laut einer Quelle im Kreml würde das Ende des Gerichtsprozesses der erste Schritt zur Umsetzung des Deals sein, was von prinzipieller Bedeutung sei.

    Der Almas-Antej-Konzern stellt keine S-300-PMU1-Systeme mehr her. Laut einem Top-Manager des Unternehmens wird die Produktion wegen eines Einzelauftrags nicht wiederaufgenommen. Nach „Kommersant“-Angaben wurde die iranische Seite darüber benachrichtigt und habe der Lieferung der Antej-2500-Komplexe vorläufig zugestimmt.

    Bei Schließung eines fixen Vertrages über die Lieferung von fünf Antej-2500-Divisionen wird Teheran zum dritten Käufer dieses Systems. 2013 wurden zwei S300WM-Komplexe an Venezuela übergeben. 2014 wurde ein entsprechendes Abkommen mit Ägypten geschlossen (die Systeme sollen 2016 geliefert werden).

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    Antej-2500, S-300, Almaz-Antey, Rosoboronexport, UN-Sicherheitsrat, Dmitri Medwedew, Morteza Sarmadi, Sergej Tschemesow, Israel, Ägypten, Russland, Iran