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08:57 22 August 2019
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    Westen richtet sich auf lange Konfrontation mit Russland ein

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    Nesawissimaja Gaseta
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    Die Nato macht sich auf eine langfristige Konfrontation mit Russland gefasst, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Dienstag.

    Wie US-Verteidigungsminister Ashton Carter gestern in Berlin bei einem Treffen mit seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen sagte, gilt das sogar für die Zeit nach der Amtszeit des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

    Nach seinem Aufenthalt in Deutschland wird der Pentagon-Chef nach Estland reisen und am 24. und 25. Juni in Brüssel an einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus den Nato-Ländern teilnehmen.

    Das Treffen in Berlin hatte im Grunde dasselbe Ziel wie der jüngste G7-Gipfel in Elmau: die amerikanisch-deutsche Freundschaft zu untermauern. Von der Leyen machte zuletzt viele Aussagen, die Washington gefallen haben müssen. Während der jüngsten Nato-Übungen in Polen sprach sie sich beispielsweise für die Stationierung von schweren Waffen in den osteuropäischen Ländern aus. Ihr zufolge wäre dies „eine angemessene defensive Maßnahme“, die die Russland-Nato-Grundakte nicht verletzen würde.

    Weiterlesen: Nato-Manöver Saber Strike-15: Aktive Phase in Polen begonnen

    Nach dem Treffen in Berlin begaben sich Carter und von der Leyen nach Münster, wo das Hauptquartier des deutsch-niederländischen Korps beheimatet ist. Dort wurden die Ergebnisse der Nato-Manöver in Polen zusammengefasst. Die „Bild“-Zeitung reagierte darauf mit der Headline: „Nato probt Krieg gegen Russland“.

    Washington rechnet offenbar damit, dass Berlin in der Nato das neue Mobilisierungsprogramm der Allianz unterstützen wird, zumal die deutsche Regierung tatsächlich den Bau neuer Panzer, Abfangraketen, Drohnen, Schusswaffen usw. plant.

    Das widerspricht allerdings den Behauptungen von Kanzlerin Angela Merkel, sie wolle den Konflikt mit Moskau keineswegs schüren, sondern entschärfen.

    Zudem müsste man sich in Berlin auf neue Protestaktionen gegen die Lagerung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden gefasst machen, wie das in der Zeit des Kalten Kriegs der Fall war.

    Moskau muss angesichts dessen nach einer angemessenen Antwort suchen. „Das Petersburger Wirtschaftsforum hat bewiesen, dass die Politiker und Ökonomen über die Krisenerscheinungen in Russland nicht besonders besorgt sind“, sagte der russische Politologe Dmitri Danilow vom Europa-Institut. „Auf der anderen Seite ist die Tatsache beunruhigend, dass fast die Hälfte des (russischen) Haushalts für die Verteidigungsausgaben bestimmt ist.“

    Für Russland sei eine solche Situation ungünstig, denn kurzfristig würde die Entwicklung der Rüstungsindustrie zwar die heimische Wirtschaft ankurbeln, aber in langfristiger Perspektive trotzdem in eine Sackgasse führen. „Falls der Westen seine Militärhilfen für die Ukraine ausbaut und seine Waffen in den baltischen Ländern stationiert, riskieren wir, von der Eindämmungspolitik zu einer aktiven Konfrontation überzugehen“, warnte der Experte.

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    Tags:
    Sanktionen, G7-Gipfel 2015, NATO, G7, Angela Merkel, Wladimir Putin, Ursula von der Leyen, Ashton Carter, Deutschland, USA, Russland, Polen