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10:25 15 Oktober 2019
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    Nato-Minister erörtern Abschreckungsstrategie gegen Russland

    © AFP 2019 / Paul J. Richards
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    Am Mittwoch beraten die Nato-Verteidigungsminister über eine Reaktion auf Russlands Vorgehen in der Ukraine, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Die Minister wollen den Ausbau der Schnellen Einsatzkräfte und Mechanismen für schnelle Kriseneinsätze beschließen. Bei dem Treffen in Brüssel sollen auch Methoden im Kampf gegen Moskaus „Elemente des Hybrid-Kriegs wie Propaganda“ erörtert werden.

    Die Folgen der Ukraine-Krise sind das Hauptthema bei der Zusammenkunft der Verteidigungsminister des westlichen Militärbündnisses. Laut Nato-Chef Jens Stoltenberg müsse gemeinsam und entschlossen auf die komplizierte Situation im euroatlantischen Sicherheitsbereich reagiert werden.

    Bei dem Treffen sollen Maßnahmen zur Verstärkung der Verteidigungsfähigkeit der Nato gebilligt werden. Die Schnelle Eingreiftruppe „Spearhead Force“ soll nicht nur für Einsätze in der Luft und auf hoher See verstärkt werden, sondern auch Spezialeinheiten bekommen. Die Schnellen Einsatzkräfte sollen auf 30.000 bis 40.000 Soldaten vergrößert werden.

    Zudem besprechen die Minister, wie in Krisengebieten ein rascher Aufbau der Nato-Streitkräfte erreicht werden kann. „Bislang nahm es einige Zeit in Anspruch, bis die Nato zu einem Beschluss kam. Doch das war nicht von prinzipieller Bedeutung, da es sich um Einsätze wie in Afghanistan handelte. Die Schnellen Einsatzkräfte könnten innerhalb von zwei bis drei Tagen stationiert werden. Allerdings hat das keinen Sinn, wenn die politischen Beschlüsse ebenso langsam getroffen werden wie früher“, sagte eine Quelle in der Nato.

    Weitere Themen sind die Einrichtung eines Logistik-Hauptquartiers der Nato sowie die US-Initiative zur Aufstellung von schweren Waffen im Baltikum und in Osteuropa. Der US-amerikanische Nato-Botschafter Douglas Lute betonte am Dienstag, dass bis zum Jahresende mehr als 1.000 Militärfahrzeuge stationiert werden sollten. Pentagon-Chef Ashton Carter zufolge haben die Bündnispartner für dieses Vorhaben bereits grünes Licht gegeben.

    Nach „Kommersant“-Angaben werden in Brüssel zudem Maßnahmen gegen russische Hybrid-Kriege erörtert. Laut der Nato setzt Russland unabhängige Staaten wirtschaftlich unter Druck, nutzt nationale Minderheiten für seine eigenen Interessen und gründet prorussische Organisationen und Medien im Westen.

    Wie ein hochrangiger Nato-Vertreter mitteilte, wollen die Allianz und die Ukraine der russischen Propaganda in den Medien entgegenwirken. Allein könne die Nato im Informationskrieg gegen Russland nichts tun, weil sie den Mitgliedsstaaten keine Medienpolitik diktieren könne. „Doch wir verhandeln mit EU-Vertretern darüber, welche unserer Organisationen etwas gegen die Hybrid-Kampfhandlungen unternehmen können“, so eine Quelle der Zeitung „Kommersant”.

    Am Donnerstag nimmt der ukrainische Verteidigungsminister Sergej Poltorak an der Sitzung der Nato-Ukraine-Kommission teil. In Bezug auf die Ukraine herrscht in der Allianz Einigkeit. Bei dem Treffen mit seinen Nato-Kollegen sollen konkrete Militärreformen in der Ukraine beschlossen werden.

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    Medien, Propaganda, Pentagon, EU, NATO, Jens Stoltenberg, Sergej Poltorak, Russland, Ukraine