20:19 23 September 2017
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    Nato-Treffen in Brüssel berät über russische Atomwaffen

    © AFP 2017/ Georges Gobet
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    Am Mittwoch haben die Nato-Verteidigungsminister bei ihrem zweitägigen Treffen in Brüssel über Reaktionen auf Russlands militärische Aktivitäten beraten, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.

    Die Nato-Verteidigungsminister diskutierten zunächst darüber, wie auf neue Krisen schneller reagiert werden kann. Anschließend betonte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass die Mitgliedsstaaten der Allianz sich gegenüber neuen Herausforderungen geschlossen zeigen würden. Beim Abendessen soll die „atomare Bedrohung durch Russland“ besprochen worden sein.

    Vor dem Treffen hatte Stoltenberg Gespräche angekündigt, bei denen es um die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit, die Erhöhung der Rüstungsbudgets, gegen den russischen „Hybridkrieg“ und die Unterstützung für die Ukraine gehen soll. „Wir werden enger mit den Partnern kooperieren, um die Stabilität in der Region aufrechtzuerhalten. Wir werden uns nicht in ein Wettrüsten hineinziehen lassen, müssen jedoch die Sicherheit unserer Länder gewährleisten“, sagte Stoltenberg.

    Die Nato strebe weiterhin konstruktivere Beziehungen zu Russland an, müsse jedoch auf Russlands Handlungen reagieren. „Russland investiert seit langem in die Verteidigung und erhöht seinen Militäretat. Parallel reduzierte die Nato ihre Ausgaben für diese Ziele“, sagte Stoltenberg.
    Es sei beunruhigend, dass der gesamte Militäretat der Nato-Staaten in diesem Jahr um 1,5 Prozent gesunken sei, obwohl 18 Länder ihre Militärausgaben erhöht haben, so Stoltenberg. Die Mitgliedsstaaten konnten nicht dazu bewegt werden, die Verteidigungsausgaben auf mindestens zwei Prozent des BIP zu erhöhen. Nur Großbritannien, Griechenland, Polen, die USA und Estland werden in diesem Jahr diese Grenze überschreiten.
    Russland gibt dieses Jahr rund 70 Milliarden US-Dollar für das Militär aus, bei den USA sind es mehr als 600 Milliarden.

    B61-Nuklearbomben
    © Foto: US Department of Defense / SSGT Phil Schmitten
    Laut Stoltenberg ist die Kooperation zwischen Russland und der Nato zwar eingefroren, der politische Dialog wird jedoch auf verschiedenen Ebenen fortgesetzt. Der Nato-Chef erinnerte daran, dass er sich zweimal mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow getroffen hat. „Ich denke, es ist wichtig, dass wir nicht auf die Möglichkeiten für einen politischen Dialog verzichten“, sagte er. Darüber hinaus gebe es für Notfälle weiterhin Kommunikationskanäle.

    Die Nato ist über Russlands Vorgehen an den westlichen Grenzen beunruhigt. Stoltenberg zufolge gilt bei den Militärübungen der Allianz maximale Transparenz. Ausländische Beobachter würden eingeladen und internationale Verpflichtungen eingehalten, während Russland mit seinen überraschenden Übungen zunehmend unberechenbarer werde.

    Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte vor dem Treffen betont, dass kein Kalter Krieg zwischen Russland und den westlichen Ländern drohe. In einer globalisierten Welt wie heute würde sich eine solche Situation nicht wiederholen.

    Beim Abendessen soll unter anderem die atomare Gefahr durch Russland besprochen worden sein. Stoltenberg betonte am Mittwoch, dass Russlands atomare Aktivitäten und entsprechende Verlautbarungen aus Moskau beobachtet werden.

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    Tags:
    NATO, Sergej Lawrow, Jens Stoltenberg, Estland, Griechenland, Polen, Großbritannien, USA, Russland
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