03:29 24 September 2017
SNA Radio
    Proteste in Armenien

    Proteste in Armenien: Stehen die Zeichen auf Revolution?

    © REUTERS/ Hrant Khachatryan / PAN Photo
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Nesawissimaja Gaseta
    0 4329972

    Die Protestaktionen in Armenien weiten sich landesweit aus. Am Mittwoch waren bei den Demonstrationen in Jerewan, Gyumri und Wanadsor neben der armenischen auch die Fahnen der EU und der Ukraine zu sehen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    Die Nacht auf Mittwoch verlief ruhig in der armenischen Hauptstadt Jerewan. Auf dem Marschall-Bagramjan-Prospekt versammelten sich etwa 10.000 Demonstranten. Ihnen schlossen sich Künstler und Abgeordnete an, von denen einige der Regierungspartei angehören. Sie standen als „lebende Wand“ zwischen den Protestierenden und der Polizei, um Gewaltaktionen zu verhindern. Nach Augenzeugenberichten sangen und tanzten die Versammelten. Sie beschimpften ihre Regierung und den Chef eines russischen Stromversorgers, der jeden Monat 60.000 US-Dollar verdienen soll. Die Protestierenden weigerten sich, mit dem Präsidenten zu sprechen.

    „Zu den Aufgaben der Protestierenden gehört es nicht, darüber zu reden, wie die Strompreise aufgestellt werden. Sie sind nicht zu einem Gespräch über den Haushalt, Investitionsrisiken und die Subventionierung bereit. Das ist ein dezentralisierter Protest, der in der Sprache von Ultimaten statt Kompromissen vor sich geht. Das ändert sich vielleicht. Doch das aktuelle Ziel der Protestierenden ist Widerstand“, sagte der Experte Alexander Iskandrjan.

    Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrats, Konstantin Kossatschow, sieht Anzeichen einer bunten Revolution in Armenien. „Die Situation entwickelt sich als Konflikt von Menschen, die mit der wirtschaftlichen und sozialen Situation in Armenien unzufrieden sind. Doch fast jede bunte Revolution hat mit solchen Ereignissen begonnen, danach dehnte sie sich auf die politische Ebene aus. Ich denke, dass Armenien gegen ein solches Szenario nicht abgesichert ist“, so Kossatschow.

    Laut dem Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrats, Igor Morosow, ähneln die jetzigen Ereignisse in Armenien der ersten Phase des Staatsstreichs in der Ukraine. Diese Entwicklung könnte von den USA gesteuert werden. Zudem sei die diplomatische Vertretung der USA in Armenien eine der größten im Ausland. Armenien nähere sich einem bewaffneten Staatsstreich. Das werde geschehen, falls Präsident Sargsjan keine Lehren aus den ukrainischen Maidan-Ereignissen ziehen sollte, so Morosow.

    Iskandrjan schließt dieses Szenario zwar nicht aus, erkennt aber nur minimale Merkmale eines Staatsstreiches. Der jetzige Protest sei dezentralisiert, es gebe keinen einheitlichen Organisator bzw. politischen Anführer. Dahinter ständen keine politischen Parteien. Der politische Bestandteil bestehe nur darin, dass der Adressat die armenische Regierung sei.

    Ähnliche Proteste habe es in Armenien auch früher gegeben. Auf diese Weise lösen die Armenier ihre sozialen Probleme, beispielsweise Rentenreform, Umweltprobleme u.a. Deswegen sollte man nicht sagen, dass die jetzigen Proteste das Ergebnis des Besuchs der US-Gesandten Victoria Nuland seien. Zudem sei nicht von antirussischen Stimmungen die Rede. Armenien wisse genau, dass es sehr schwierig sein würde, ohne die Unterstützung Russlands den Bergkarabach-Konflikt zu lösen. Was in Gyumri geschah, als eine armenische Familie von einem russischen Soldaten erschossen wurde, war zwar ein Schock, doch das löste keine antirussischen Stimmungen aus.

    Wie der Leiter des Analytischen Zentrums für Globalisierung und regionale Zusammenarbeit, Stepan Grigorjan, betonte, zeigen die bei den Protestaktionen aufgetauchten Flaggen der Europäischen Union die Stimmung eines Teils der armenischen Jugend auf. Armenien habe sich gegen die EU entschieden, indem es der Eurasischen Wirtschaftsunion beigetreten sei. Die Europäer haben ihre Beziehungen zu Armenien jedoch nicht abgebrochen. Es habe kein Ultimatum gegeben – EU oder Eurasische Wirtschaftsunion. Die EU gehe nach der Ukraine viel vorsichtiger vor. Brüssel schlage Jerewan eine Zusammenarbeit in Bereichen vor, die nach dem Beitritt zur Eurasischen Wirtschaftsunion unbesetzt seien, so der Experte.

    Tags:
    Polizei, Revolution, EU, Victoria Nuland, Jerewan, Ukraine, USA, Armenien