21:22 05 April 2020
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    BRICS-Gipfel in Russland (36)
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    Die BRICS-Länder haben am Donnerstag beim Gipfel in Ufa eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Freitag.

    Der wichtigste Teil der Erklärung ist der politische. Die BRICS-Staaten wollen bei vielen internationalen Streitfragen — vom Ukraine-Konflikt bis zu Syrien einen gemeinsamen Kurs verfolgen.

    Ein Durchbruch beim Thema Wirtschaftskooperation war nicht zu erwarten – beim vorjährigen Gipfel in Brasilien hatte die BRICS bereits die Gründung von eigenen internationalen Finanzinstitutionen angekündigt. In der Erklärung von Ufa wird nur ihr baldiger Start befürwortet. Die fünf Schwellenländer gründen Pendants zur Weltbank und zum IWF – die Neue Entwicklungsbank und den Pool von Währungsreserven. Diese Idee entstand wegen der Unzufriedenheit mit der zu geringfügigen Beteiligung an der globalen Finanzsteuerung, so der Wirtschaftsexperte Arvind Subramanian.
    Das Kapital der Neuen Entwicklungsbank soll von 50 Milliarden US-Dollar auf 100 Milliarden US-Dollar steigen. In den ersten sechs Jahren wird die Bank vom Inder Kundapur Vaman Kamath geleitet, ihr Hauptsitz soll in Shanghai sein. Die ersten Kredite sollen im April 2016 vergeben werden, kündigte der Inder an. Der Schwerpunkt solle auf die Finanzierung von Infrastrukturprojekten gelegt werden. Doch das Mandat der Entwicklungsbank sei sehr weitgefächert, so Kamath.

    Demnächst soll auch der Pool von Währungsreserven zur Verfügung stehen. Die Zentralbanken der BRICS-Länder unterzeichneten in dieser Woche in Moskau ein Abkommen zur gegenseitigen Unterstützung bei Problemen mit der Dollarliquidität. China zahlt 41 Milliarden US-Dollar ein, gefolgt von Brasilien, Indien und Russland mit jeweils 18 Milliarden US-Dollar, Südafrika gibt fünf Milliarden Dollar dazu.

    BRICS- und SOZ-Gipfel in Ufa
    © Sputnik / BRICS/SCO Photohost/Vladimir Pesnya
    Die BRICS zeigt sich jedoch weiter besorgt über die internationalen Finanzinstitutionen, obwohl eigene Alternativen geschaffen werden. In der Erklärung von Ufa werden die USA dazu aufgerufen, die IWF-Reformen zu ratifizieren, die das Gewicht der Schwellenländer im Währungsfonds erhöhen sollen. Andernfalls würde das Vertrauen in den Fonds, seine Legitimität und Effizienz untergraben, heißt es in der Erklärung.

    Die BRICS-Staaten wollen mit der Schaffung von neuen Institutionen keine Alternativen für IWF und die Weltbank schaffen, sondern sie damit zu Reformen zu bewegen und die eigene Präsenz in diesen Organisationen verstärken, schreibt die chinesische Zeitung „Renmin Ribao“. Die westlichen Länder sagen China häufig – „Mit uns oder gegen uns“. Doch der chinesische Experte Zhu Jiejin ist der Ansicht, dass China weder mit ihnen noch gegen sie sei. „China akzeptiert die bestehende Ordnung und versucht zugleich, sie zu ändern. Für China wäre es besser, sie zusammen mit der BRICS statt allein zu ändern“.

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