07:36 22 August 2017
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    Nach Atomdeal: Russland erhofft sich Geschäfte mit Iran

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    Atomstreit mit Iran (135)
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    Am Dienstag ist in Wien der etliche Jahre dauernde Verhandlungsmarathon zum iranischen Atomprogramm zu Ende gegangen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Nach beinahe 13 Jahren Verhandlungen legten Teheran und die vermittelnde Sechsergruppe (die UN-Vetomächte plus Deutschland) den Atomstreit endgültig bei. Die westlichen Verhandlungsteilnehmer behaupten, dass jetzt alle Wege zum Bau von Atomwaffen für den Iran geschlossen seien.

    Russlands Außenminister Sergej Lawrow erinnerte gestern daran, dass Moskau vor drei Jahren mit einem neuen Anlauf die Verhandlungen aus der Sackgasse gebracht hatte. Jetzt will Moskau von der bevorstehenden Aufhebung der Iran-Sanktionen profitieren, darunter im Atombereich. Nur die US-Republikaner und die israelische Regierung verurteilten den Atomdeal. Letztere betonten, dass den Iranern eine „Lizenz zum Töten“ ausgestellt worden sei.

    Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte, dass das Ende der Atomverhandlungen ein Zeichen der Hoffnung für die ganze Welt sei. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte: „Dieser Tag hätte zwar das Ende der Hoffnung sein können, doch stattdessen schlagen wir ein neues Kapitel auf.“ Der iranische Präsident Hassan Rouhani betonte, dass die Ängste des Westens gegenüber der Islamischen Republik jetzt verschwunden seien.

    Außenminister Lawrow, der am Sonntag bereits zum dritten Mal in den vergangenen zwei Wochen nach Wien reiste, gab zu verstehen, dass Russland fast den wichtigsten Beitrag zum Erfolg des Verhandlungsprozesses geleistet hat Moskaus Konzept einer schrittweisen Umsetzung und Gegenseitigkeit ermöglichte es vor drei Jahren, die Verhandlungen aus der Sackgasse zu führen.

    „Der Vertrag zwischen dem Iran und der Sechsergruppe ist das wichtigste multilaterale Abkommen im Atombereich in den vergangenen 20 Jahren“, so Experte Tariq Rauf vom Stockholmer Institut für Friedensforschung. Nach seiner Bedeutung sei er mit dem Atomwaffenteststopp-Vertrag von 1996 gleichzusetzen.

    Das Abkommen mit dem Iran besteht aus einem Hauptdokument und fünf technischen Anlagen – zu Atomfragen, Sanktionen, ziviler Nuklearkooperation, einer gemeinsamen Kommission und der Umsetzung der Vereinbarung. In den Dokumenten, die in den kommenden Tagen dem UN-Sicherheitsrat zur Billigung vorgelegt werden sollen, sind die Verpflichtungen Teherans und der Weltgemeinschaft festgeschrieben.

    Der Iran garantiert unter anderem einen friedlichen Charakter seines Atomprogramms und verpflichtet sich, in den kommenden 15 Jahren nicht mehr als 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereichertes Uran zu besitzen. Teheran darf weder hochangereichertes Uran noch atomwaffenfähiges Plutonium herstellen. Die Anreicherungsanlage in Fordo soll in ein technologisches Zentrum umgebaut werden. Auch der „Arak“-Reaktor wird für ausschließlich friedliche Zwecke genutzt. Dabei wird der gesamte abgearbeitete Kernbrennstoff aus dem Iran abtransportiert.

    Die Sechsergruppe ging darauf ein, alle Sanktionen in Bezug auf das iranische Atomprogramm aufzuheben, darunter in den Bereichen Handel, Technologien, Finanzen und Energie. US-Präsident Barack Obama gab gestern jedoch zu verstehen, dass die Sanktionen in Bezug auf die Verletzung der Menschenrechte weiter in Kraft bleiben.

    Es ist auch keine sofortige Aufhebung des Waffenembargos zu erwarten, das vom UN-Sicherheitsrat verhängt worden war. „Wir sprachen uns mit China dafür aus, dass es als eine der ersten Einschränkungsmaßnahmen aufgehoben werden sollte“, sagte Lawrow. „Der Westen bestand von Anfang an darauf, an dem Waffenembargo für weitere acht bis zehn Jahre festzuhalten.

    Die iranischen Kollegen hatten hier das letzte Wort und gingen auf einen Kompromiss ein. Im Ergebnis sei zwischen den Iranern und den westlichen Kollegen ein Kompromiss erreicht worden – im Laufe von fünf Jahren werden Waffenlieferungen an den Iran bei entsprechender Benachrichtigung und Verifikation durch den UN-Sicherheitsrat möglich sein“, so Lawrow.

    Moskau rechnet damit, dass die Wirtschaftskooperation mit dem Iran jetzt auf ein neues Niveau angehoben wird. „Unsere Beziehungen mit den Iran bekommen einen starken Schub und werden nicht mehr von äußeren Faktoren beeinflusst“, sagte der russische Präsident Wladimir Putin am Dienstag. Laut Lawrow haben beide Länder große Pläne bei der Entwicklung der iranischen Atomenergie und den Bau von AKW-Blöcken beschlossen.

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    Tags:
    Atomwaffen, Atomprogramm, Embargo, Waffen, Sanktionen, Plutonium, Uran, Sechsergruppe, UN-Sicherheitsrat, Sergej Lawrow, Barack Obama, Wladimir Putin, Tariq Rauf, Mohammad Javad Zarif, Hassan Rohani, Russland, Iran
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