18:28 05 Dezember 2019
SNA Radio
    Arbeit an MH17-Absturzort bei Donezk

    "Politisiert und ineffizient": Moskau gegen UN-Tribunal zu MH17-Absturz

    © REUTERS / Antonio Bronic
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Von
    Ermittlungen zu MH17-Absturz (224)
    96212
    Abonnieren

    Knapp ein Jahr nach dem Absturz der Boeing 777 der Malaysia Airlines (Flug MH17) in der Ostukraine ist in den UN-Sicherheitsrat ein Resolutionsentwurf zur Bildung eines dafür zuständigen Tribunals eingebracht worden.

    Wie die Zeitung "Kommersant" am Donnerstag schreibt, soll dieses Gremium die Schuldigen dieser Tragödie zur strafrechtlichen Verantwortung ziehen.

    Malaysia hatte den UN-Resolutionsentwurf zum MH17-Absturz vorgelegt. Er wurde bereits von den Niederlanden, Australien, Belgien und der Ukraine befürwortet.

    In Moskau stößt die Einrichtung eines Tribunals jedoch auf Widerstand. „Diese Resolution ist für uns inakzeptabel“, sagte eine russische diplomatische Quelle. „Früher hatte Russland mehrmals zu einer wirklichen internationalen Untersuchung der Boeing-Tragödie aufgerufen, unter anderem unter Mitwirkung des UN-Sicherheitsrats, aber alle unsere Initiativen wurden zurückgewiesen. Wir schlugen vor, einen UN-Beauftragten für die Untersuchung zu ernennen, aber unsere Partner wollten das nicht. Wir schlugen vor, eine ‚Feldkommission‘ des UN-Sicherheitsrats zu bilden, aber auch da konnten wir uns nicht einigen. Auch unseren Aufruf, die Gespräche der Fluglotsen zu veröffentlichen, ließen sich unsere Kollege nicht gefallen.“

    Kuala Lumpurs Initiative betreffe „nicht nur die Boeing-Tragödie“, fuhr der Diplomat fort. „Das ist ein Versuch, durch voreingenommene und politisierte Formulierungen die Schuldigen an der Entstehung ‚einer solchen Atmosphäre‘ zu ernennen, die zur Tragödie geführt hat. Dann wird aber die richtige Untersuchung durch eine politische Show ersetzt.“

    Russlands UN-Botschafter Vitali Tschurkin sagte seinerseits: „Zivile Flugzeuge stürzten auch früher ab, aber nie wurden internationale Tribunale gebildet. Manchmal gab es überhaupt keine gerichtlichen Auseinandersetzungen.“

    Der Menschenrechtsbeauftragte des russischen Außenministeriums, Konstantin Dolgow, verwies zudem darauf, dass viele Länder „sehr große Einwände“ dagegen haben, „wie die bereits gebildeten Gerichtshöfe (…) funktionieren, darunter der Gerichtshof für Jugoslawien.“ Diese Gremien sind nach seinen Worten „politisiert, ineffizient und kostspielig“.

    Weiterlesen: Malaysische Boeing über Ukraine abgestürzt

    In Moskau besteht man darauf, dass die Untersuchung der Katastrophe vom 17. Juli 2014, bei der 298 Insassen der verunglückten Maschine ums Leben gekommen sind, weiterhin im Sinne der Resolution 2166 des Weltsicherheitsrats vom 21. Juli des vorigen Jahres erfolgen sollte. Dafür sind Experten des niederländischen Rats für Verkehrssicherheit zuständig. Im September wurde ihr vorläufiger Bericht veröffentlicht, dem zufolge die Boeing von einer Buk-Rakete abgeschossen wurde. Die ukrainischen Behörden geben die Schuld den Volksheer-Kämpfern aus den selbsternannten „Volksrepubliken“ sowie russischen Militärs. Vertreter des russischen Rüstungskonzerns Almas-Antej, der Buk-Raketen baut, behaupteten ihrerseits, das Flugzeug sei von einer Rakete 9M38M1 Buk-M1 abgeschossen worden, mit denen die ukrainischen Streitkräfte ausgerüstet seien.

    Die endgültigen Ergebnisse der Ermittlungen werden voraussichtlich erst im Oktober bekanntgegeben. Der US-Sender CNN berichtete allerdings gestern unter Berufung auf eigene Quellen, dass in dem Bericht konkrete Koordinaten des Ortes angegeben seien, von dem die Rakete abgefeuert wurde. Am jeweiligen Tag habe das ostukrainische Volksheer dieses Territorium kontrolliert. Die Führung der Volksrepublik Donezk dementiert jedoch diese Behauptungen.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Ermittlungen zu MH17-Absturz (224)

    Zum Thema:

    Russischer UN-Botschafter Tschurkin gegen Tribunal zu MH17-Absturz
    Botschafter: Russische Experten von Ermittlungen zum MH17-Absturz ausgeschlossen
    Russland zu neuem MH17-Untersuchungsbericht: Mehr Fragen als Antworten
    MH17-Abschuss: Malaysias Premier hat „klares Bild“ der Geschehnisse
    Tags:
    MH17, UN-Sicherheitsrat, Konstantin Dolgow, Donezk, Russland, Ukraine, Australien, Niederlande, Belgien