21:48 04 August 2020
SNA Radio
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Von
    2115157
    Abonnieren

    Die EU-Kommission stemmt sich gegen die Pläne von Gazprom zur Abschwächung der Rolle der Ukraine beim Gastransit nach Europa, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.

    Der EU-Vize-Kommissionspräsident für die Energieunion, Maroš Šefčovič, äußerte sich am Mittwoch zu den Plänen Gazproms zum Bau der Gaspipelines Turkish Stream und Nord-Stream-2: „Falls man sich den Bau und die Bauvorschläge Gazproms bei den Gaspipelines ansieht, ist eines der Ziele, das ukrainische Transitsystem weniger aktuell zu machen bzw. die Lieferungen über die Ukraine völlig zu stoppen. Dies würde sehr negative Folgen für die Energiesicherheit in Europa mit sich bringen.“

    Damit kritisierte die EU-Kommission erstmals offiziell Gazproms geplante Umgehung der Ukraine als Transitland und gab zu verstehen, dass sie gegen jedwede darauf gerichteten Projekte sei. „Falls das Ziel eine allmähliche Beseitigung der ukrainischen Transitroute ist, ist es inakzeptabel für die EU, weil dies das Gasgleichgewicht in Europa ändern und die Länder Mittel-, Süd- und Osteuropas in eine schwierige Situation versetzen wird“, so Šefčovič.

    Zugleich wurde bekannt, dass EU-Abgeordnete mit dem ehemaligen estnischen Außenminister Urmas Paet an der Spitze die EU-Kommission aufgefordert haben, den Bau der Nord-Stream-2-Pipeline zu verhindern.

    Gazprom will den Gastransitvertrag mit der Ukraine nach 2020 nicht verlängern. Dafür will es eine Pipeline in die Türkei und ein zweites Rohr durch die Ostsee bauen (Nord Stream-2). Bislang nahm die EU-Kommission keine direkte Stellung zu diesen Projekten, sprach von fehlenden Informationen und äußerte nur Zweifel an deren wirtschaftlichen Effizienz.

    Eine ähnliche Position hatte Brüssel auch in Bezug auf das South-Stream-Projekt bezogen, bevor die EU sich Ende 2013 direkt dagegen ausgesprochen hatte. Ein Jahr später wurde das Projekt eingemottet.

    Die EU verhandelt parallel über den Bau von Gaspipelines aus Aserbaidschan und Zentralasien, die Gas nach Südeuropa als Alternative zum russischen Gas bringen könnten. Falls diese Pläne umgesetzt werden, würden die Gaslieferungen durch die Ukraine ebenfalls zurückgehen, doch die EU mache sich deshalb „irgendwie keine Sorgen“, so eine Gazprom-Quelle.

    Am Mittwoch erörterte Šefčovič mit den europäischen Gasunternehmen die Ukraine-Frage, darunter einen Aktionsplan bei Ausfällen von Gaslieferungen im nächsten Winter und die Auffüllung der Gasspeicher. „Die EU-Kommission denkt also, dass die Umgehung der Ukraine die Energiesicherheit der EU bedroht, bereitet sich aber gleichzeitig auf mögliche Probleme mit dem ukrainischen Gastransit vor – wo ist da die Logik?“, sagte der Experte Alexej Griwatsch.

    Im Unterschied zum South-Stream-Projekt benötige der Bau von Nord Stream-2 keine Genehmigung Brüssels, es sei jedoch die Zustimmung der EU-Kommission zur Ausweitung von Gaspipelines auf dem Territorium der EU erforderlich. Zugleich habe Brüssel indirekte Mittel, jedes große Gasprojekt zum Scheitern zu bringen. Bis 2016 wolle die EU-Kommission Änderungen an den Sicherheitsvorschriften bei Gaslieferungen vorbereiten, womit sie neue Vollmachten bekommen könne, so der Experte.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    „Bedarf wächst“: Gazprom sieht keine Konkurrenz für russische Pipelineprojekte in EU
    Neue Koalition der Gazprom-Freunde in Europa?
    EU-Kommissar Šefčovič: Gaspipeline Türkischer Strom ruiniert Ansehen von Gazprom
    Verfahren gegen Gazprom: EU bringt Kartell-Vorwürfe auf den Punkt
    Tags:
    Erdgas, South Stream, Türkischer Strom, Nord Stream, Gazprom, EU-Kommission, Urmas Paet, Maroš Šefčovič, Türkei, Ukraine, Russland