02:58 07 Dezember 2019
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    Wrackteile der MH17-Boeing

    MH17-Kontroverse im UN-Sicherheitsrat: Kann Russland mit Chinas Beistand rechnen?

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    Heute vor einem Jahr ist die Boeing 777 der Malaysia Airlines (Flug MH17) in der Ostukraine abgestürzt. Im UN-Sicherheitsrat brodelt es wegen Malaysias Vorschlag zur Bildung eines Tribunals zur Untersuchung dieser Tragödie, schreibt die Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Freitag.

    Der malaysische Premier Najib Razak sagte, die Ermittler haben eine „klarere Vorstellung“ als früher davon, weshalb die Maschine abgestürzt ist. Der entsprechende Bericht werde voraussichtlich im Oktober veröffentlicht. Der Kampf um die Wahrheit und Gerechtigkeit sei noch lange nicht zu Ende, betonte Razak. Das endgültige Ziel sei, die Schuldigen zur strafrechtlichen Verantwortung zu ziehen. Kuala Lumpurs Initiative unterstützten Australien, Belgien, die Niederlande und die Ukraine.

    In Moskau hält man diesen Vorschlag allerdings für kontraproduktiv und verfrüht. Präsident Wladimir Putin sagte das Donnerstag bei einem Telefonat mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte. Putin plädierte Medien zufolge für eine „gründliche und objektive Ermittlung“ in Übereinstimmung mit der Resolution 2166 des UN-Sicherheitsrats, die am 21. Juli 2014 auf Russlands Initiative vereinbart wurde.

    Die Frage ist nur, ob Malaysia nun auf der Bildung des Tribunals bestehen wird. Wenn ja, dann ist offensichtlich, dass Russland im UN-Sicherheitsrat auf sein Vetorecht zurückgreifen wird, und eine solche Resolution wird nie verabschiedet. Andererseits wird es für Moskau schwer werden, den vier anderen UN-Vetomächten zu widerstehen. Am besten wäre es, wenn es eine solche Konfrontation vermeiden könnte.

    Prinzipiell wichtig wird die Position Chinas zur MH17-Katastrophe sein. „Die chinesische Seite plädiert für eine unabhängige, faire und objektive Untersuchung im Sinne der Resolution 2166 des UN-Sicherheitsrats, damit die Schuldigen vor Gericht gestellt werden“, teilte der Pressedienst des chinesischen Außenministeriums auf Anfrage von RIA Novosti mit. Zudem brachte ein chinesischer Außenamtssprecher die Hoffnung zum Ausdruck, dass der UN-Sicherheitsrat „sich einig bleibt und gewährleisten kann, dass die MH17-Angelegenheit ordnungsgemäß geregelt wird“. 

    Wladimir Putin und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping bekräftigten vor kurzem abermals, dass Russland und China strategische Partner seien und in internationalen Organisationen zusammenwirken werden. Ist Peking jedoch bereit, in dieser heiklen Situation mit Moskau den Schulterschluss zu üben?

    Der russische Orientalist Alexander Larin sagte dazu: „China hat seine Position gut durchdacht und formuliert sie sehr vorsichtig. Das stimmt voll und ganz mit seiner Position zur gesamten Ukraine-Krise überein.“ Wie auch in vielen anderen Krisensituationen, bemühe sich Peking darum, neutral zu bleiben, so der Experte.

    Dennoch seien die Chinesen an der Regelung des Streites um den MH17-Absturz und der Ukraine-Krise „offenbar interessiert“ und würden gerne eine Vermittlerrolle übernehmen, falls sie eingeladen würden, fuhr Larin fort. „China musste natürlich gewisse Einbußen wegen der Ukraine-Krise tragen. Nicht zu vergessen ist, dass es mit dem früheren ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch mehrere große Wirtschaftsabkommen vereinbart hatte. Dennoch sind Chinas Verluste nicht besonders groß, und deshalb kann es sich es leisten, neutral zu bleiben.“

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    MH17, Flugzeugabsturz, UN-Sicherheitsrat, Najib Razak, Alexander Larin, Xi Jinping, Niederlande, Donezk, Russland, Ukraine, China