01:46 24 September 2020
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    Waffenlieferungen an Ukraine (115)
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    Washington ist, bereit leistungsstarke Radare und Panzerabwehrsysteme an die Ukraine zu liefern, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Freitag. Die Regierung in Kiew erwartet bereits im Herbst neue Waffenlieferungen aus den USA.

    Laut Medienberichten hat Kiew etwa 1000 mobile Anti-Panzer-Komplexe FGM-148 Javelin bestellt, die während der Kriege im Irak und in Afghanistan eingesetzt worden waren. Nach Auffassung des ukrainischen Militärs sollen sie nun auch im Donezbecken ihre Effizienz unter Beweis stellen.

    Die Amerikaner stufen Anti-Panzer-Komplexe und Radare als „nichttödliche Waffen“ ein. Das ist jedoch umstritten, denn Radare werden bei Artilleriegefechten eingesetzt. Beim Einsatz von Anti-Panzer-Komplexen wird gewöhnlich die gesamte Besatzung des getroffenen Panzers getötet. Das Weiße Haus lässt sich davon jedoch nicht stören. Nach "Wall Street Journal"-Angaben ist die Wahrscheinlichkeit, dass die US-Administration der Lieferung dieser Waffensysteme an die Ukraine zustimmt, ziemlich hoch.

    Die USA haben die Ukraine bereits mit rund 20 weniger leistungsstarken Radaranlagen (mit einer Reichweite von 9,6 Kilometern) versorgt. Weitere zehn Anlagen erwartet Kiew bis Ende dieses Jahres. Zudem erhalten die Ukrainer von den USA Medikamente, Nachtsichtgeräte und Panzerwesten. Laut einer Quelle im Weißen Haus machen die Militärhilfen für die Ukraine derzeit etwa 200 Millionen Dollar aus. Sie könnten aber noch steigen, nachdem der US-Senat einen Gesetzentwurf gebilligt hat, dem zufolge 300 Millionen Dollar für die Ukraine eingeplant sind. Zwar kritisierte Präsident Barack Obama viele Aspekte dieses Dokuments und drohte mit seinem Vetorecht. In Kiew geht man jedoch davon aus, dass die neuen Radaranlagen und Javelin-Systeme bereits im Herbst eintreffen werden.

    Dass die USA und deren Nato-Verbündeten die Ukraine bereits mit „tödlichen Waffen“ beliefern, sagte unlängst der ukrainische Botschafter in Washington, Valeri Tschaly. „Wir bekommen Waffen, darunter ‚tödliche‘, und niemand kann das der souveränen Ukraine untersagen“, betonte er. Nach seinen Worten handelt es sich dabei um „mehr als zehn Staaten allein aus Europa“.

    Damit fördern die USA und die anderen Nato-Länder die Fortsetzung der Gefechte im Donezbecken. Dabei geht es nicht nur um die militärtechnische Hilfe, sondern auch um die Beteiligung von US-Experten an der Ausbildung der ukrainischen Nationalgarde.

    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko macht kein Hehl daraus, dass er an einem Plan zur militärischen Lösung des Konflikts in der abtrünnigen Donbass-Region arbeitet. Details dieses Plans sind unbekannt. Die Voraussetzungen für ein solches Szenario sind jedoch offensichtlich: Kiew erhöht permanent seinen Militäretat. In der vorigen Woche stimmte das Parlament einer zusätzlichen Finanzierung des Militäreinsatzes im Osten des Landes in Höhe von 241 Millionen Dollar zu. Laut offiziellen Angaben haben sich die Militärausgaben der Ukraine in den vergangenen zwei Jahren verneunfacht, so dass sie jetzt mehr als fünf Prozent vom BIP betragen. Zudem soll die Zahl der Soldaten auf 250.000 aufgestockt werden.

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    BIP, Waffen, Petro Poroschenko, Valeri Tschalyj, Kiew, Washington, Ukraine, USA