07:21 12 Dezember 2018
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    Beziehungen zwischen USA und Kuba

    Neustart: Obama erwägt Kuba-Besuch

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    Der Neustart der Beziehungen zwischen den USA und Kuba könnte zur Folge haben, dass US-Präsident Barack Obama in naher Zukunft nach Havanna reist. Die Entscheidung hängt jedoch von Fortschritten bei den weiteren Verhandlungen ab, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

    Experten zufolge sollen der eher symbolischen Wiedereröffnung der Botschaften nun praktische Schritte folgen. Der erste Schritt ist ein Abkommen zwischen der US-Bank Stonegate und der kubanischen Internationalen Handelsbank. Die  Kubaner warten vor allem auf die Schließung des US-Stützpunktes Guantanamo. Die USA gaben zu verstehen, dass diese Frage derzeit zwar nicht erörtert wird, schlossen dies jedoch kategorisch nicht aus.

    Die Zeitung „El Nuevo Herald“ berichtete unter Berufung auf Teilnehmer eines Treffens im Weißen Haus, dass Obama nach Kuba reisen könnte. Dem Treffen wohnten Präsidentenberaterin Valerie Jarrett, hochrangige Beamten des Außenministeriums sowie Vertreter der kubanischen Diaspora bei. Nach „El Nuevo Herald“-Informationen teilte der Präsidentenberater für nationale Sicherheit, Ben Rhodes, mit, dass ein Kuba-Besuch des US-Präsidenten im Januar erwogen werde – abhängig davon, wie sich die Kubaner verhalten werden und ob es Fortschritte bei den Verhandlungen gäbe.

    Der Durchbruch in den Beziehungen zwischen den USA und Kuba gelang Anfang Juli, als die Staatschefs die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen verkündeten, rund 54 Jahre nach deren Abbruch.  Mit der Wiedereröffnung der Botschaften wollte Obama den Amerikanern zeigen, dass seine Außenpolitik erfolgreich sei, so der russische Politologe Michail Beljata. Doch es handele sich mehr um eine symbolische Geste. Auch früher habe es Vertretungen und einige diplomatische Kontakte gegeben. Jetzt sei für Washington und Havanna die Zeit gekommen, erste reale Schritte zu unternehmen.

    Als erster Schritt könnte der Abschluss eines Abkommens zwischen der US-Bank Stonegate und der Internationalen Handelsbank Kubas bezeichnet werden. Bislang verliefen alle Transaktionen mit dem Ausland über dritte Länder. Der Geldverkehr zwischen beiden Ländern würde den Handelsumsatz erhöhen und die US-Unternehmen positiv beeinflussen, die mit Kuba Geschäfte machen wollen, so Stonegate-Chef David Seleski.

    Das Wirtschaftsembargo gegen Kuba bleibt zwar weiter in Kraft, mehrere Einschränkungen wurden jedoch in den vergangenen Monaten aufgehoben – unter anderem nachdem Kuba von der US-Terrorliste der Länder gestrichen wurde. Das US-Finanzministerium konzipiert bereits Bestimmungen, mit denen US-Banken Konten in kubanischen Banken eröffnen und US-Staatsbürger Kreditkarten in dem Inselstaat nutzen können.

    Laut Beljata sollten sich beide Länder derzeit auf der Abschaffung der Hürden im Finanz- und Wirtschaftsbereich konzentrieren. Dieser Prozess werde lange dauern, weil nicht alle im US-Kongress mit Obamas Kurs einverstanden seien. Zudem sollten Washington und Havanna ihre humanitären Beziehungen wiederaufbauen, dazu gehöre eine Lockerung der Zuwanderungsbeschränkungen.

    Während bei humanitären Fragen Gesprächsbereitschaft gezeigt wird, ist bei vielen anderen Fragen kein Kompromiss zu erwarten. Das Hauptproblem ist die Zukunft des US-Stützpunkts Guantanamo. Der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, teilte am Mittwoch mit, dass ein Konzeptentwurf zur Schließung des Gefängnisses beendet werde. Doch Kuba will das Areal, auf dem sich das Gefängnis befindet, zurückgewinnen. Washington ist dazu noch nicht bereit. „Derzeit gibt es keine Diskussionen zu diesem Thema, wir haben derzeit nicht die Absicht, den laufenden Pachtvertrag zu ändern“, sagte US-Außenminister John Kerry in dieser Woche.

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    Tags:
    Finanzhilfe, Barack Obama, USA, Guantanamo, Kuba