19:30 14 November 2019
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    Hollande überdenkt Rückzieher bei Mistral-Deal

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    Frankreichs Präsident Francois Hollande hat angedeutet, nun doch die zwei Mistral-Hubschrauberträger an Russland zu liefern, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Als Hollande bei einem Mittagessen mit Journalisten nach dem Schicksal der Mistral-Hubschrauberträger gefragt wurde, antwortete er, dass Frankreich und Russland durch vertragliche Verpflichtungen verbunden seien. „Wir führen Verhandlungen mit Russland, die sich in die Länge zogen und bald eine Entscheidung bringen werden. Ich werde sie in den kommenden Wochen treffen“, sagte Hollande.

    Hollandes Äußerung sorgte für Spekulationen unter Experten. Es sieht so aus, als ob Frankreich einen Beschluss zu dieser Frage getroffen hat. Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian hatte  Anfang Juli bei seinem Washington-Besuch noch gesagt, dass keine Mistral-Schiffe an Russland geliefert werden. Zugleich betonte er, dass die Nichterfüllung des Vertrags Frankreich 1,2 Milliarden Euro kosten werde und Paris nach einem neuen Abnehmer suchen müsse.

    Dennoch gehört das letzte Wort dem Präsidenten. Wie Philippe Migault vom französischen Institut für internationale und strategische Beziehungen betonte, zeigten die jüngsten Äußerungen Hollandes, dass der Élysée-Palast seine Meinung zum Mistral-Deal noch ändern könnte. Nicht ausgeschlossen sei, dass der wirtschaftliche Faktor höher wiege.

    Die französische Wirtschaft steckt derzeit in großen Schwierigkeiten. Vor kurzem kam es zu Protesten von verzweifelten Landwirten. Nach Angaben des französischen Landwirtschaftsministeriums stehen 25.000 Viehbetriebe vor der Insolvenz. Die Bauern blockierten die wichtigsten Autobahnen des Landes. Sie forderten staatliche Hilfen und faire Preise für ihre Produkte. Die Regierung sicherte ein Hilfsprogramm zu, das die Staatskasse ungefähr so belasten wird wie die Schadensersatzzahlung für den geplatzten Mistral-Deal.

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