03:58 11 August 2020
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    Washington ist über die zu geringe Beteiligung der europäischen Länder an UN-Friedensmissionen beunruhigt, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Donnerstag.

    „Meines Erachtens könnte der Zeitpunkt kommen, an dem diese Probleme (bewaffnete regionale Konflikte) dermaßen umfassend werden, dass wir eine Art Immunität dagegen haben“, sagte US-Generalstabschef Martin Dempsey am Dienstag.

    „Wir müssen uns zusammenschließen, uns wieder der Realität zuwenden und verstehen, dass wir diese Konflikte in den Griff bekommen können“, so Dempsey.

    Derzeit zählen die UN-Friedenskräfte insgesamt mehr als 120 000 Soldaten. Der US-General verwies allerdings darauf, dass obwohl 121 UN-Mitgliedsländer an Friedensmissionen beteiligt seien, diese Kräfte faktisch aus Soldaten aus den ärmsten afrikanischen und südasiatischen Ländern bestehen. Die meisten Soldaten stellen Bangladesch, Äthiopien und Nepal zur Verfügung.

    Die USA spielen mit 28 Prozent die Führungsrolle bei der Finanzierung der UN-Missionen, die nach UN-Angaben mehr als 8,4 Milliarden Dollar kosten. Dempsey zufolge ist die Verantwortung für die Stabilität und Sicherheit in der Welt sehr ungleichmäßig verteilt, und diese Situation müsste geändert werden. In diesem Zusammenhang forderte der US-General die europäischen Länder auf, angesichts der jüngsten geopolitischen Veränderungen eine aktivere Rolle bei den UN-Missionen zu spielen.

    Friedensmission in der Ostukraine
    © Flickr / United Nations Photo
    Noch im März hatte die US-amerikanische UN-Botschafterin Samantha Power angeführt, dass vor 20 Jahren bis zu 40 Prozent der UN-Friedenssoldaten auf Europa entfielen. Jetzt liege diese Zahl bei lediglich sieben Prozent. Diese Tendenz führte sie auf die Völkermorde in Ruanda und auf dem Balkan zurück, die die Europäer nicht verhindern konnten. Der Grund dafür sei jedoch gewesen, dass die Friedenstruppen keine entsprechenden Vollmachten hatten, so Power. Jetzt aber habe sich die Situation verändert, und die Friedenstruppen haben klare Vorschriften, wann sie Gewalt anwenden dürfen, um die friedliche Bevölkerung zu beschützen.

    Dempsey sprach sich zudem für weitere Reformen der UN-Friedenseinsätze aus. Unter anderem sollten ihm zufolge Schnelle Eingreifkräfte der UNO gebildet werden, die innerhalb von 30 bis 90 Tagen in den jeweiligen Konfliktraum geschickt werden könnten. Zudem brauchen die UN-Kräfte mehr hochqualifiziertes Personal sowie zusätzliche Technik wie Schützenpanzerwagen, Kampfhubschrauber, Frachtflugzeuge sowie Aufklärungs- und Kommunikationsmittel.

    „Meine Meinung stimmt mit der offiziellen Position Russlands überein“, sagte Professor Wladimir Prjachin von der Russischen Staatlichen Humanitären Universität. „Die Friedenseinsätze unter UN-Schirmherrschaft sind nützlich für die Welt. Das gilt für afrikanische Länder, für den Nahen Osten und auch andere Konfliktherde der Welt.“ Die Effizienz dieser Missionen könnte nach seiner Auffassung durch den Einsatz von modernsten technischen Mitteln, darunter von Drohnen, erhöht werden.

    Auf der anderen Seite findet Experte Prjachin den Aufruf zur aktiveren Beteiligung der Europäer an den UN-Einsätzen beunruhigend, denn viele von ihnen seien Nato-Mitglieder und könnten theoretisch versuchen, dieses Instrument zu eigenen Zwecken zu nutzen. „Jedenfalls müssten alle wichtigen Entscheidungen vom UN-Sicherheitsrat getroffen werden, und alle anderen Gremien müssten sich ihm unterordnen“, so Prjachin.

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    Tags:
    Friedenstruppen, UN-Sicherheitsrat, UN-Mission, Uno, EU, Wladimir Prjachin, Samantha Power, Martin Dempsey, Nahosten, Nepal, Äthiopien, Bangladesch, USA