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21:00 19 Juli 2019
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    Demo für Unabhängigkeit Kataloniens in Barcelona

    Affront gegen Madrid: Katalanen wollen sich unabhängig erklären

    © AFP 2019 / Josep Lago
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas hat vorgezogene Regionalwahlen für den 27. September angesetzt, bei denen per Volksbefragung auch über eine Abspaltung von Spanien entschieden werden soll, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Am 9. November 2014 hatten sich bei einer informellen Abstimmung bereits 80 Prozent der Katalanen für eine Abspaltung ausgesprochen. Die Regierung in Madrid stemmt sich massiv gegen die Unabhängigkeitsbemühungen der Katalanen. 

    Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hält den Austritt Kataloniens für verfassungswidrig. Artur Mas müsse das Gesetz respektieren, so die spanische Vizeregierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría.

    Die Wahlkampagne beginnt am 11. September, dem Nationalfeiertag Kataloniens. Zu den vorgezogenen Wahlen will die Koalition „Junts pel Si“ („Zusammen für das Ja“) antreten, zu der die Partei „Demokratische Konvergenz“, die Linksrepublikaner (ERC) und zwei weitere Parteien gehören. Daneben spricht das Linksbündnis „Catalunya Si que es Pot“ („Katalonien, ja, wir können das“) für den Austritt und für das Selbstbestimmungsrecht.
    Mit den vorgezogenen Wahlen wollen die Katalanen ihren Anspruch auf Unabhängigkeit untermauern. Sollten die Separatisten die Mehrheit im Regionalparlament erlangen, könnten sie einseitig die Unabhängigkeit Kataloniens erklären.

    Gegen eine Abspaltung von Spanien sind die regierende konservative Volkspartei „Partido Popular“ und die Demokratische Union Kataloniens.
    Der russischen Expertin Irina Prochorenko zufolge haben sich die Links- und Rechtsparteien in Katalonien in Koalitionen zusammengeschlossen. Jetzt hegen sie die Hoffnung, die absolute Mehrheit im Parlament zu erlangen. Laut des §151 der Verfassung könnte die spanische Zentralregierung (mit Billigung des Senats) Kataloniens Unabhängigkeitsbemühungen mit einer Verfassungsklage unterbinden. 

    Dem katalonischen Regierungschef Mas werde es schwer fallen, die Region von Spanien abzuspalten, so die Expertin. Es gebe einige geopolitische und wirtschaftliche Hindernisse. Zum einen lehnt die EU jegliche separatistische Ideen ab. Zum anderen sei Katalonien finanziell von Spanien abhängig. Die Region habe weder eine Nationalwährung noch ein Bankensystem, so Prochorenko.

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    Tags:
    Unabhängigkeit, Volkspartei „Partido Popular, Partei „Demokratische Konvergenz, Catalunya Si que es Pot, Junts pel Si, Artur Mas i Gavarró, Mariano Rajoy, Soraya Sáenz de Santamaría, Katalonien, Spanien