18:54 15 Dezember 2019
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    US-Präsident Barack Obama

    Atom-Deal mit Iran: Obama warnt vor Blockade

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    Gestern hat sich US-Präsident Barack Obama in einer Rede an der American University über einige Details des Atomabkommens mit dem Iran und die damit verbundenen Vorteile geäußert, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Donnerstag.

    Noch vor seiner Ansprache hatte  man sie mit der Rede John Kennedys im Jahr 1963 verglichen. „Kein einziger Vertrag, unabhängig von seinem Nutzen für alle Seiten oder von seinen maximal präzisen Formulierungen, kann vor einem Betrug und seiner Nichterfüllung schützen“, sagte damals Kennedy, als er Notwendigkeit eines Vertrags über das Verbot von Atomwaffen in der Luft, im Weltraum und unter dem Wasser begründete.

    Es wurde jedoch erwartet, dass sich der Ton von Obamas Rede von der von Kennedy unterscheiden würde. Kennedy rief die Amerikaner damals dazu auf, Verständnis für die Sowjetunion zu zeigen, unter anderem dafür, dass sie die größten Verluste während des Zweiten Weltkriegs unter den Alliierten tragen musste, dass es wichtig wäre, die Beziehungen mit Moskau zu revidieren, denn eine nukleare Konfrontation würde einen Selbstmord bedeuten.

    Obama betonte seinerseits, dass Washington keine Zugeständnisse an Teheran akzeptiert, sein Verhalten  gegenüber den Iranern keineswegs revidieren will und nichts verlieren, sondern nur viel gewinnen könnte, sollte der Atomdeal zustande kommen. Derartige Verhandlungen würden nicht mit Freunden, sondern mit Gegnern geführt, sagte zudem der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest.

    Mit Obamas Rede beginnt eine große Kampagne zur Erläuterung der Position der US-Administration, die vor allem an den Kongress gerichtet ist. Sie scheint aber bereits erste Erfolge zu zeitigen: Drei demokratische Senatoren, die ihre Zweifel in Bezug auf die Vereinbarungen mit dem Iran hatten, haben sie inzwischen befürwortet. Auch Meinungsforscher haben ihre Studien begonnen: Die proisraelische Forschungsgruppe J Street, die im Unterschied zu vielen proisraelischen Organisationen den Deal befürwortet, teilte mit, dass die meisten Juden in den USA ebenfalls dafür seien.

    Inzwischen hat der einflussreiche Amerikanisch-israelische Ausschuss für öffentliche Angelegenheiten angekündigt, 25 Millionen Dollar auszugeben, um der Öffentlichkeit und dem Kongress die negativen Seiten des Iran-Deals  darzulegen. „Je mehr  Menschen von diesem Deal wissen, desto weniger Menschen werden ihn unterstützen“, lautet das Motto des Ausschusses. Der israelische Premier Benjamin Netanjahu wandte sich an die Juden in den USA und warnte, dass die Vereinbarungen mit Teheran gefährlich seien. Der Deal wird ihm zufolge „mehr Terror und mehr Angriffe“ bringen, bei denen noch mehr Menschen sterben könnten.

    Obama warnte seinerseits die jüdische Lobby in Washington, dass bei einer Blockade des Atom-Deals die iranischen Atomanlagen mit Raketen beschossen werden müssten. Das würde jedoch bedeuten, dass libanesische Hisbollah-Bewegung höchstwahrscheinlich auf Tel Aviv schießen würde.

    „Im amerikanischen Establishment ist die Skepsis gegenüber dem Iran-Deal ziemlich groß“, sagte Valeri Garbusow vom russischen Institut für US- und Kanada-Forschungen. Dass Misstrauen gegenüber dem Iran sei in Nordamerika seit Jahrzehnten geprägt worden. Deshalb glauben viele, dass man Teheran nicht vertrauen kann und dass jegliche Zugeständnisse unangebracht wären.

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