20:06 12 Dezember 2019
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    Ukraine-Gespräche in Minsk in der Sackgasse

    © AFP 2019 / Anatolii Stepanov
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    Internationale Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (146)
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    Die zu Wochenbeginn in Minsk unter OSZE-Schirmherrschaft begonnenen Verhandlungen über die friedliche Beilegung des Konflikts im Donezbecken sind gescheitert, schreibt die Zeitung „Nowyje Iswestija“ am Donnerstag.

    Die Konfliktseiten konnten sich nicht auf eine Entmilitarisierung und den Abzug schwerer Waffen aus den umkämpften Gebieten um die Stadt Donezk einigen. Die Lage in der Ostukraine droht erneut zu eskalieren.

    Vor den Verhandlungen hatten die Ukraine und Russland eine Vereinbarung zum Abzug der Waffen aus den Konfliktgebieten angekündigt. Ende Juli hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko während eines Besuchs im Gebiet Lugansk erklärt, dass bei den Gesprächen im Normandie-Format (Russland, die Ukraine, Frankreich und Deutschland) eine 30 Kilometer lange Pufferzone vereinbart worden war.

    Bei den für den 3. August angesetzten Verhandlungen zwischen der Ukraine-Kontaktgruppe und den Vertretern der zwei selbsternannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk sollten nur noch „technische“ Fragen geklärt werden. Doch die Verhandlungen endeten ohne Ergebnis.

    Die Vertreter der beiden Volksrepubliken, Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego warfen der ukrainischen Regierung nach dem Scheitern der Verhandlungen „Sabotage“ vor. Kiew habe sich geweigert, schwere Waffen von vier Orten zurückzuziehen. Die ukrainische Delegation verließ die Verhandlungen vorzeitig und kommentarlos.

    Immerhin konnte der OZSE-Beauftragte Martin Sajdik einen Erfolg vermelden:  Die Konfliktparteien einigten sich auf die Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Nikitowka-Majorsk, über die Kohle aus Donezk in die Ukraine geliefert wird.

    Alexej Malaschenko vom Moskauer Carnegie-Zentrum rechnet nicht damit, dass sich die Seiten noch auf eine beiderseitig akzeptable Lösung des Konflikts einigen werden. Russland werde mittels des „Komitees zur Rettung der Ukraine“ mit dem ukrainischen Ex-Premier Nikolai Asarow an der Spitze die Regierung in Kiew verstärkt unter Druck setzen, so der Experte.

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    Tags:
    Sabotage, Waffenabzug, Donezker Volksrepublik, Lugansker Volksrepublik, OSZE, Nikolai Asarow, Alexej Malaschenko, Martin Sajdik, Petro Poroschenko, Donbass, Ukraine