12:13 24 Januar 2018
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    Ukrainische Soldaten

    Ukraine-Konflikt: Steinmeier warnt vor Gewalteskalation – „Lage ist explosiv“

    © AFP 2018/ Anatolii Stepanov
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    Lage im Donbass (285)
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    Deutschland hat dazu aufgerufen, dass sich die Militärvertreter der Konfliktpartien unter Vermittlung der OSZE zu einem Krisengespräch treffen, schreibt die „Wedomosti“ am Montag.

    Nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ schlug der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier seinem ukrainischen und russischen Amtskollegen vor, die Militärs der Konfliktparteien und der OSZE so schnell wie möglich zusammenzurufen, um darüber zu beraten, wie die Lage entschärft und der Abzug der Waffen gelingen kann. „Die Lage in der Ostukraine ist explosiv“, sagte Steinmeier. „Es steht viel auf dem Spiel: Wenn sich jetzt nicht beide Konfliktparteien auf den Friedensprozess besinnen, können wir jederzeit in eine neue militärische Eskalationsspirale geraten.“
    Russland äußerte seinerseits Besorgnisse wegen des destruktiven Vorgehens Kiews bei der Abrüstung der umkämpften Ortschaft Schirokino und beim Abzug schwerer Waffen, heißt es in der Pressemitteilung des russischen Außenministeriums.

    Wie der Außenminister der Volksrepublik Donezk, Alexander Kofman, betonte, handelt es sich bislang nur um einen Vorschlag, es gibt keine Informationen darüber, dass solch ein Treffen in der nächsten Zeit stattfindet.

    Laut dem Bundestagsabgeordneten der deutschen Linkspartei, Wolfgang Gehrcke, werden die Verhandlungen erst Ergebnisse bringen, wenn die Vertreter der Volksrepubliken Donezk und Lugansk als Partner betrachtet und eine Stimme haben werden.

    Balazs Jarabik von der Carnegie-Stiftung zufolge sind die Erklärungen darüber, dass im Donezbecken demnächst ein großer Krieg beginnt, politisch bedingt. Der Westen und Moskau setzten Kiew und die Volksrepubliken unter stärkeren Druck, um technische Punkte des Abkommens umzusetzen. Wichtige Signale seien der von Kiew begonnene Prozess, die Freiwilligen-Bataillone durch reguläre Truppen zu ersetzen, die Aufnahme eines Dialogs zwischen Russland und den USA bei Syrien- und Iran-Frage und eine verstärkte Aufmerksamkeit Moskaus gegenüber den Volksrepubliken, so der Experte.

    Die Lage in den Konfliktgebieten verschlechtert sich derweil. Der gegenseitige Artilleriebeschuss in der Ostukraine habe zuletzt zugenommen, berichtet die OSZE. Die Beobachter stellten zudem fest, dass an einigen Rückzugspunkten das entsprechende Kriegsgerät fehlte. Laut einem Vertreter des Verteidigungsministeriums der Volksrepublik Donezk wurden bei einem Beschuss der ukrainischen Artillerie am Samstag fünf Zivilisten getötet.

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    Tags:
    OSZE, Alexander Kofman, Wolfgang Gehrcke, Donezk, Moskau, Ukraine
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