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23:03 22 Oktober 2019
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    Situation in der Ukraine

    Ukraine-Lösung: Deutschsprachige Außenminister mit neuem Vorstoß

    © AFP 2019 / Anatolii Stepanov
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    Internationale Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (146)
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    Bei den Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt könnte demnächst ein neues Format entstehen, schreibt die „Kommersant“ am Dienstag.

    In einer Erklärung einigten sich die Außenamtschefs Österreichs, Deutschlands, Liechtensteins und der Schweiz nach einem Treffen in Neuenburg darauf, sich gemeinsam für eine Lösung der Ukraine-Krise zu engagieren.

    Das jährliche Treffen der Außenamtschefs der deutschsprachigen Länder, das im jetzigen Vierer-Format seit 2012 veranstaltet wird, fand am Sonntag in Neuenburg (Schweiz) statt. In der Abschlusserklärung sprachen sich Sebastian Kurz (Österreich), Frank-Walter Steinmeier (Deutschland), Didier Burkhalter (Schweiz) und Aurelia Frick (Liechtenstein) für eine engere Zusammenarbeit im Rahmen der OSZE aus.

    Wie es in der Pressemitteilung des Eidgenössischen Departements für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) hieß, sieht das Dokument eine vertiefte Zusammenarbeit der deutschsprachigen Staaten im OSZE-Rahmen vor und umfasst vier Punkte, darunter ein gemeinsames Engagement zur Lösung der Ukraine-Krise und die Stärkung der Handlungsfähigkeit der OSZE. Die Minister bestätigten erneut Unterstützung für die Special Monitoring Mission (SMM) der OSZE.

    Die Förderung der Sicherheit und des Friedens in Europa und der Welt seien Prioritäten der Schweizer Außenpolitik, hieß es in der Mitteilung. Der Schweizer OSZE-Vorsitz ging vor kurzem zu Ende. 2016 wird Deutschland den Vorsitz übernehmen, gefolgt von Österreich im darauffolgenden Jahr.

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    Tags:
    OSZE, Aurelia Frick, Didier Burkhalter, Frank-Walter Steinmeier, Sebastian Kurz, Schweiz, Lichtenstein, Deutschland, Österreich, Ukraine