Nach Atom-Einigung: Moskau und Teheran bandeln wieder an

Moskau und Teheran haben eine ähnliche Sicht auf die Lage im Nahen Osten, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

Darin waren sich die Außenminister beider Länder, Sergej Lawrow und Mohammed Dschawad Sarif, gestern bei ihrem Gespräch in Moskau einig. Dieses Treffen hatte eine besondere Bedeutung, denn es war das erste nach der Unterzeichnung des Atomabkommens zwischen der Islamischen Republik und der Sechser-Gruppe vor einem Monat in Wien.

Wie Lawrow auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen sagte, haben beide Seiten ihr Interesse an einer Kooperation in der internationalen Arena und in   Bereichen Handel und Wirtschaft offen bekundet. Die Wiener Vereinbarungen gestatten ihm zufolge nicht nur, die Situation um das iranische Atomprogramm unter Berücksichtigung des Rechts Teherans auf die eigene friedliche Atomenergie zu regeln, sondern auch das allgemeine Vertrauen in der Region zu festigen, so dass sich der Iran als gleichberechtigter Teilnehmer der multilateralen politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit etablieren kann.

Die Chefdiplomaten erörterten die Situation im Nahen Osten und in Nordafrika, wobei besonderes Augenmerk auf die Syrien-Regelung gerichtet wurde. Sie waren sich darin einig, dass der Konflikt nur von den Syrern selbst beigelegt werden kann.

Sarif zufolge bedeuten die Wiener Vereinbarungen, dass alle Hürden zur Entwicklung der wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Kooperation zwischen Moskau und Teheran aus dem Weg geräumt worden sind.  Unter anderem geht es um den Bau von neuen Reaktoren im AKW Bushehr. Es könnten insgesamt acht entsprechende Verträge abgeschlossen werden.

Lawrow kündigte zudem an, dass Russland den Iran mit Waffen versorgen könnte. Das sei angesichts der im Raum des Kaspischen Meeres zunehmend entstehenden Gefahren wichtig. Vermutlich meinte er damit die Absicht der USA, in einigen kaspischen Anrainerstaaten neue Militärstützpunkte einzuricht.

Der russische Orientalist Wladimir Saschin vermutete, dass Moskau nach den Wiener Vereinbarungen „es mit einem anderen Iran zu tun haben wird, der mehr Freiheit genießt und seine Positionen in der Welt und der Region bald zurückgewinnen wird“. Deshalb sollte Moskau auf Teherans neuen Status „richtig reagieren“. Dafür seien „neue Methoden zur Vervollkommnung  unserer bilateralen Kontakte nötig“, so der Experte.

In Bezug auf die Waffenlieferungen geht Saschin davon aus, dass die Außenminister über S-300-Raketen gesprochen hatten. Vor einigen Monaten hatte der russische Präsident Wladimir Putin das von seinem Vorgänger Dmitri Medwedew verhängte Verbot gegen S-300-Lieferungen an die Islamische Republik außer Kraft gesetzt. Zuvor war Teheran gegen Moskau gerichtlich vorgegangen und hatte eine Entschädigung in Höhe von etwa vier Milliarden Dollar verlangt. Russland besteht darauf, dass der Iran seine Klage zurücknimmt. „Erst dann käme eine Lieferung der S-300-Systeme und anderer Rüstungen infrage“, betonte Saschin.