02:19 07 Dezember 2019
SNA Radio
    Alexis Tsipras

    Rücktritt: Tsipras tritt Flucht nach vorne an

    © REUTERS / Alkis Konstantinidis
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Von
    Griechenland: Schuldenkrise und Austritt aus Eurozone (94)
    9738
    Abonnieren

    Neue politische Krise in Griechenland: Regierungschef Alexis Tsipras hat gestern seinen Rücktritt erklärt und den Weg für eine vorgezogene Wahl frei gemacht, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Freitag.

    Damit will der jüngste Regierungschef in der Geschichte Griechenlands seine Positionen stärken, mit dem linken Syriza-Flügel abrechnen und die politische Lage im Land stabilisieren, um die mit der EU, EZB und IWF vereinbarten schmerzhaften Reformen umzusetzen. Die Neuwahlen sollen voraussichtlich am 20. September stattfinden. 

    „Ich erkläre meinen Rücktritt, den Rücktritt meiner Regierung“, sagte Tsipras in einer Fernsehansprache. „Nun muss das griechische Volk entscheiden“.

    Eine Spaltung der Regierungspartei Syriza scheint möglich, weil ein bedeutender Teil der Partei das mit der EU abgestimmte Rettungsprogramm ablehnt. Um das dritte Hilfspaket der EU in Höhe von 86 Milliarden Euro zu bekommen, muss Athen im Gegenzug etliche Reformen umsetzen. 

    Am vergangenen Freitag haben 32 von 149 Abgeordneten der linksradikalen Syriza gegen den von der Tsipras-Regierung vorgeschlagenen Reformplan gestimmt. Laut Quellen aus der Partei Syriza wächst der Unmut in der Partei, 40 Abgeordnete stellen sich gegen Tsipras’ Politik – fast ein Drittel der Fraktion. Damit verfügt die Tsipras-Regierung nicht mehr über die Parlamentsmehrheit, weshalb die Reformen auf der Kippe stehen. 

    Tsipras’ Widersacher in der eigenen Partei ist Energieminister Panagiotis Lafazanis, der das Abkommen mit der EU kategorisch ablehnt. Lafazanis übte heftige Kritik an Tsipras’ Politik und  drohte mit der Gründung einer neuen Partei, die sich gegen das demütigende Abkommen mit Brüssel und Berlin auflehnen wird.

    Griechischen Experten zufolge können einer neuen Partei der charismatische ehemalige Finanzminister Janis Varoufakis, der linksgerichtete Politiker und bekannter Schriftsteller Manolis Glezos und die Präsidentin des Parlaments Zoi Konstantopoulou beitreten.

    Mit einer endgültigen Abspaltung des linken Syriza-Flügels würde sich das für EU-Bürokratie aus einem gefährlichen linksradikalen Bündnis in eine proeuropäische politische Bewegung verwandeln, heißt es aus Athen. Deswegen unterstützt Brüssel die Neuwahlen.

    Aus dem Büro von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hieß es, dass die Neuwahlen zu einer breiteren Unterstützung für das Programm des Rettungsfonds ESM führen könnten.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Griechenland: Schuldenkrise und Austritt aus Eurozone (94)

    Zum Thema:

    Griechischer Ex-Finanzminister: EU-Rettungsplan für Athen bereits gescheitert
    Diktator wider Willen? Berlins neue Rolle nach dem Griechenland-Referendum
    Marine Le Pen: „Ich hätte an Tsipras‘ Stelle Eurozone verlassen“
    Tsipras: Ein Grexit gehört der Vergangenheit an
    Tags:
    EU, Syriza-Partei, Yanis Varoufakis, Manolis Glezos, Jean-Claude Juncker, Alexis Tsipras, Griechenland