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06:49 23 September 2019
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    Donbass-Krieg

    Ende des Donbass-Konflikts in greifbarer Nähe?

    © AFP 2019 / Anatoli Stepanov
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    Am Dienstag soll in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ein neues Abkommen zum Abzug der Waffen mit einem Kaliber bis 100 Millimeter von der Trennungslinie im Donezbecken (Donbass) unterzeichnet werden, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

    Anschließend soll eine 30-Kilometer-Pufferzone eingerichtet werden, die eine neue Etappe der Konfliktregelung kennzeichnen soll. Kiew zufolge hängen damit auch personelle Veränderungen in der Volksrepublik Donezk zusammen.

    Petro Poroshenko im Donbass
    © Foto : Ukrainian Presidential Press Service / Mikhail Palinchak

    Der Chef der Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, bestätigte am Wochenende, dass die Unterzeichnung eines solchen Abkommens geplant sei. „Nach diesen Verhandlungen werden wir Schlussfolgerungen über die Aussichten der künftigen Kommunikation mit Kiew ziehen“, sagte Sachartschenko. Es gebe keine vernünftige Alternative zu einer politischen Konfliktlösung im Rahmen der Minsker Vereinbarungen.
    Zur selben Zeit tauchten in Donezker Medien Informationen auf, dass der Vorsitzende des Volksrates (Parlament) der selbst ernannten Republik Donezk, Andrej Purgin, auf Beschluss des Rates abgesetzt und sein Stellvertreter Denis Puschilin zu seinem Nachfolger ernannt worden sei. Beide Politiker sind offizielle Vertreter der Volksrepublik Donezk bei den Verhandlungen in Minsk.

    Es stellte sich heraus, dass Purgin in der vergangenen Woche zusammen mit engsten Mitstreitern in Russland zu Besuch war. Laut „Nesawissimaja Gaseta“-Quellen befand er sich in Sankt Petersburg, wo die politische Zukunft der Republiken besprochen wurde. Laut denselben Quellen kamen das Team Purgins und die Kräfte, die ihn in Russland unterstützen, zu dem Schluss, dass die Rückkehr der Volksrepubliken in die Ukraine nicht zweckmäßig sei.

    Am Freitag wurde Purgin zusammen mit seinen Mitstreitern während der Rückfahrt ins Donezbecken am Grenzposten Uspenka gestoppt, weshalb er nicht rechtzeitig zur Parlamentssitzung kommen konnte. Puschilin warf Purgin vor, die Parlamentssitzung torpedieren zu wollen. Zudem sprach er von „irreführenden Verkündungen Purgins, mit denen er die Situation destabilisieren wolle“. Anschließend wurde über die Entlassung Purgins abgestimmt.
    Wie der Leiter des Apparats des Republikchefs, Maxim Leschtschenko, betonte, ist die Absetzung Purgins nicht auf seine politische Haltung zurückzuführen. Es soll sich um administrative Verstöße handeln. Purgin habe im Alleingang Alexej Alexandrow zum Leiter des Parlamentsapparats ernannt, der danach seine Vollmachten überschritten habe.

    Das offizielle Kiew nimmt keine Stellung zu dem Geschehenen im Donezbecken. Doch inoffiziell heißt es, dass es sich bei den Personalwechseln in der Volksrepublik Donezk um ein Signal handele, dass der Konflikt geregelt werden könne. Laut dem ukrainischen Experten Taras Tschornowil steckt etwas hinter dieser Absetzung. Russland habe wohl von der sich anbahnenden Absetzung Purgins gewusst. Falls man darauf nicht reagiere, könnte es sich um einen geplanten Umbau des Teams handeln; die radikalsten Vertreter würden entfernt. Die Erklärung der Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, über die Notwendigkeit von politischen Vereinbarungen, um Auswege aus dem Donbass-Konflikt zu finden, widerspiegelt die realen Absichten der russischen Seite.

    Laut einigen Quellen spielt nicht die Ukraine-Kontaktgruppe, sondern der Unternehmer Rinat Achmetow die wichtigste Vermittlerrolle. Dem Abgeordneten der Obersten Rada (ukrainisches Parlament) Igor Luzenko zufolge ist der Milliardär der einzige ukrainische Politiker, der noch Verbindungen zum Donezbecken hat. Im August des vergangenen Jahres rief er eine Organisation ins Leben, die als einzige in der Ukraine das Donezbecken mit Hilfsgütern versorgt. Tausende Ostukrainer halten ihn für einen Retter und sind bereit, ihm zu folgen.

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    Tags:
    Alexej Alexandrow, Maxim Leschtschenko, Denis Puschilin, Andrej Purgin, Alexander Sachartschenko, Igor Luzenko, Donbass, Ukraine