06:26 06 Dezember 2019
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    Durchbruch im Donbass-Konflikt bei Verhandlungen in Minsk erwartet

    © AFP 2019 / Oleksandr Ratushniak
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    Die Ukraine-Kontaktgruppe erörtert am Dienstag in der weißrussischen Hauptstadt Minsk die Regelung des Konflikts im Donezbecken (Donbass), schreibt die „Nowje Iswestija“ am Dienstag.

    Beim vorigen Treffen der Kontaktgruppe am 4. September wurde für heute die Unterzeichnung eines Dokuments zur endgültigen  Lösung des Donbass-Konflikts angekündigt. „Wir verstehen sehr gut, dass dies das Ende des Krieges und den Übergang zur Lösung politischer Fragen bedeuten kann“, sagte der Verhandlungsführer der Volksrepublik Donezk, Denis Puschilin.

    Demnach soll eine 30-Kilometer-Pufferzone eingerichtet werden. Damit könnten der Beschuss von Donezk und Mariupol und große Gefechte verhindert sowie eine Pause im Krieg bzw. ein völliger Waffenstillstand eingeleitet werden.

    Der Abzug der Waffen und  die Einrichtung einer entmilitarisierten Zone sind die wichtigsten Forderungen der Minsker Vereinbarungen. Doch die Konfliktseiten hielten sich nur selten daran. Die Volksrepubliken Donezk und Lugansk erklärten am 18. und 19. Juli einseitig den Rückzug der Waffen mit einem Kaliber bis 100 Millimeter. Doch die ukrainische Seite folgte dem Beispiel nicht. Im August spitzte sich die Lage in der Konfliktzone dramatisch zu. Große Gefechte  wurden zum Ende des Monats erwartet, die nach ihrer Intensität mit denen vom August 2014 verglichen werden können, als die ukrainische Truppen bei Ilowajsk zerschlagen wurden. Doch die pessimistischen Prognosen bewahrheiteten sich nicht.

    Dafür, dass das heutige Treffen in Minsk mit einem Durchbruch endet, spricht die Tatsache, dass die Lage seit September relativ ruhig ist und die Führungsriege in der Volksrepublik Donezk ausgetauscht wird. Die Absetzung des Parlamentsvorsitzenden Andrej Purgin sorgte für großes Aufsehen. Purgin als Veteran der prorussischen Bewegung war ein schwierigerer Verhandlungspartner als dessen Nachfolger Denis Puschilin.

    Sollte die Einrichtung einer entmilitarisierten Zone beschlossen werden, könnten die Seiten mit Gesprächen über das heikelste Thema beginnen — den Status des Donezbeckens. Die Volksrepubliken betonten bereits, dass sie den im Rahmen des Dezentralisierungsprojekts von Präsident Petro Poroschenko vorgeschlagenen Vollmachten nicht zustimmen werden.

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    Waffenruhe, Minsker Abkommen, Lugansker Volksrepublik, Donezker Volksrepublik, Petro Poroschenko, Andrej Purgin, Denis Puschilin, Donbass, Ukraine