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19:29 12 November 2019
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    Ukraine-Gespräche in Berlin: Leise Hoffnung auf Konfliktlösung

    © REUTERS / Tobias Schwarz/Pool
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    Am Samstag haben die Außenminister des Normandie-Quartetts (Russland, Deutschland, Frankreich und die Ukraine) über die Beilegung des Konflikts im Donezbecken verhandelt, schreibt die Zeitung “Nowije Izwestija” am Montag.

    Die Ergebnisse des Treffens wecken Hoffnung auf einen baldigen Truppenabzug und einen Dialog zu politischen Fragen. Bei der Umsetzung des Friedensplans gibt es aber immer noch Differenzen.

    Bei den Verhandlungen in Berlin sollte eigentlich eine endgültige Lösung zur Erfüllung der Minsker Abkommen  gefunden werden.  Die meisten Streitfragen drehen sich um den Truppen- und Waffenabzug und die entmilitarisierte Zone. Dennoch nähern sich die Konfliktseiten einer endgültigen Vereinbarung an. Der Erklärung der Außenminister zufolge sollen die Seiten die Frist für den Truppenabzug im Laufe der für den 15./16.September angesetzten Sitzung der Arbeitsuntergruppe für Sicherheit vereinbaren.

    In der Ukraine-Kontaktgruppe wurden Gespräche über die Regelung der politischen Fragen eingeleitet. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko lehnt eine Anerkennung der beiden Volksrepubliken ab, obwohl dies im Minsker Abkommen vorgesehen ist.

    Poroschenko steckt in der Klemme, weil die nationalistischen Freiwilligen-Bataillone in der Ukraine einen Dialog mit den Volksrepubliken strikt ablehnen.

    Der Abgeordnete und Leiter des Freiwilligenbataillons “Donbass”, Semjon Semjontschenko, schrieb nach den Ukraine-Verhandlungen in Berlin auf seiner Facebook-Seite, das ukrainische Volk werde „nicht zulassen, dass das in solcher Form verläuft, wie das im Minsker Abkommen vorgesehen ist.“

    Neben den so genannten “Freiwilligen” könnte auch der Streit um die Freilassung der Gefangenen den politischen Dialog zum Scheitern bringen. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums haben ukrainische Geheimdienste den russischen Soldaten Viktor Barsukow und seinen Bruder im russischen Gebiet Rostow gekidnappt. Der ukrainischen Seite zufolge hatten sich Barsukow und sein Bruder zum Zeitpunkt der Festnahme auf dem Territorium der Ukraine befunden.

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    Tags:
    Minsker Abkommen, Waffenabzug, Normandie-Vierergruppe, Viktor Barsukow, Semjon Semjontschenko, Donbass, Russland, Frankreich, Deutschland, Ukraine