18:02 20 Juni 2019
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    Tote auf Sanktionsliste: Kiew blamiert sich mit schwarzer Liste

    © AFP 2019 / Sergei Supinsky
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    Die schwarze Liste der ukrainischen Behörden mit Personen, denen Verbrechen gegen die Ukraine vorgeworfen werden, sorgte weltweit für Kopfschütteln und Verwunderung, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Freitag.

    Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko
    © Foto : Pressedienst des ukraischen Präsidenten
    Der Sanktionen-Cocktail des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko umfasst 388 Personen aus 24 Ländern und 105 Unternehmen. Dazu gehören nicht nur Politiker und russische und ausländische Journalisten, sondern auch Landwirtschaftsdozenten und Don-Kosaken. 

    Das russische Außenministerium bestellte am Donnerstag den interimistischen Geschäftsträger der Ukraine in Russland, Ruslan Nimtschinski, ein, um seinen Protest gegen die Maßnahmen der Behörden in Kiew zu übermitteln. „Moskau hat das Recht, mit ausführlichen Erklärungen in Bezug auf diesen Beschluss zu rechnen, den wir als verabscheuungswürdig bezeichnen. Diese Provokationen Kiews fördern nicht die Normalisierung der russisch-ukrainischen Beziehungen und untergraben die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar“, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa.

    Die Liste enthält auch mehrere Fehler. Auf der Liste stehen beispielsweise Verstorbene, wie der Aufständische des Donezbeckens Alexej Mosgowoi, sowie Pseudonyme von Journalisten. Demnach erstrecken sich die Sanktionen auf die Journalisten der lettischen Zeitung „Westi Segondja“ Eduard Eldarow, Wladimir Butscheljnikow, Erika Rugalsjkaja und der ehemalige lettische Abgeordnete Nikolai Kabanow. Von diesen ist nur Kabanow eine reale Person. Die anderen Namen sind Pseudonyme. 

    Auf der schwarzen Liste stehen zudem drei Moskau-Korrespondenten der BBC, ein Korrespondent der deutschen Wochenzeitung „Die Zeit“ und ein Journalist des spanischen Blatts „El Pais“.

    Der EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, betonte, dass das Verhalten der ukrainischen Behörden nicht dem europäischen Geist entspreche. Die Sanktionen gegen Journalisten verurteilte auch die OSZE, wobei betont wurde, dass solche Handlungen eine ernsthafte Bedrohung für Journalisten bei der Ausübung ihres Berufs seien. „Die Einführung von umfassenderen Einschränkungen, die eine freie Bewegung der Journalisten behindert, ist kein Weg zur Gewährleistung der Sicherheit“, sagte die OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien, Dunja Mijatović.

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    Tags:
    Petro Poroschenko, Erika Rugalsjkaja, Wladimir Butscheljnikow, Eduard Eldarow, Maria Sacharowa, Dunja Mijatović, Ukraine