00:27 15 Dezember 2018
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    US-Präsident Barack Obama und Russlands Präsident Wladimir Putin

    Treffen mit Putin in New York: Obama lenkt offenbar ein

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    Nesawissimaja Gaseta
    70. UN-Generalversammlung in New York (56)
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    Der russische Präsident Wladimir Putin wird sich am kommenden Montag am Rande der UN-Vollversammlung in New York mit seinem US-Amtskollegen Barack Obama treffen, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Freitag unter Berufung auf Putins Pressesprecher Dmitri Peskow.

    Für denselben Tag sei auch ein Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe geplant. 

    Putin und Obama haben sich seit fast einem Jahr nicht mehr gesehen. Für Obama, der Russland als Aggressor gegen die Ukraine beschuldigt, war es eine prinzipielle Sache gewesen, Treffen mit dem Kremlchef zu vermeiden. Die "New York Times" behauptet aber unter Berufung auf eigene Quellen, dass die US-Administration doch zu dem Schluss gekommen ist, dass ein Gespräch mit Putin nötig sei, um die Situation um die Ukraine und vor allem um die Syrien-Krise zu diskutieren.

    Moskau zeigte sich seinerseits stets zu einem solchen Treffen bereit. „Wir halten den Dialog für erforderlich, denn es gibt keinen anderen Weg, als einander die eigenen Positionen zu erläutern und nach einem Konsens zu suchen“, so Peskow in der vorigen Woche.

    Für das Putin-Obama-Treffen plädierten auch US-Außenminister John Kerry und Washingtons europäische Verbündete, die an einer Intensivierung der diplomatischen Bemühungen um die Konfliktregelung in der Ukraine interessiert sind.

    Im Kontext der Syrien-Krise wird Obama voraussichtlich versuchen, Putin zu überzeugen, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad nicht mehr zu unterstützen und sich den politischen Bemühungen um einen Machtwechsel in diesem Land anzuschließen. Unter anderem fürchtet man in Washington, dass Russland für den Schutz des Assad-Regimes mehr als 20 Militärflugzeuge einsetzen könnte, die inzwischen nach Latakia verlegt worden sind – hinzu kommen leichte Waffen, Militärtechnik und mehrere Hunderte Soldaten. Zudem befürchten die Amerikaner mögliche Zwischenfälle zwischen den russischen und den Koalitionstruppen in Syrien im Falle einseitiger Handlungen Moskaus.

    Der Präsident des russischen Instituts für Religion und Politik, Alexander Ignatenko, vermutet, dass Obama „aus erster Hand“ erfahren will, was der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu seinem US-Amtskollegen Ashton Carter mitgeteilt hat. „Es geht um äußerst komplizierte und wichtige Fragen, die von (…) globaler Bedeutung sind. Möglicherweise will der US-Präsident hören, wie Russlands Absichten bezüglich Syrien sind. Möglicherweise werden dabei die Modalitäten einer internationalen Anti-Terror-Vereinigung, die Putin initiiert, zur Sprache kommen“, so der Experte.

    Die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg teilte unlängst unter Berufung auf Quellen im russischen Verteidigungsministerium mit, dass Putin die Bildung einer umfassenden Koalition im Kampf gegen die Terrorgruppierung Islamischer Staat, an der sich unter anderem Damaskus und Teheran beteiligen würden, für das beste Szenario für Moskau halte. Eine andere Quelle soll verraten haben, dass es auch ein anderes Szenario gäbe, laut dem „gemeinsame Kriegshandlungen samt dem politischen Prozess zwecks Entmachtung Assads“ infrage kämen. Laut Bloomberg werden Putin und Obama die beiden Pläne besprechen.

    „Bloomberg behauptet, dies aus russischen Regierungskreisen erfahren zu haben, aber meines Erachtens erhielt Bloomberg  diese Informationen vom US-Verteidigungsministerium“, so Experte Ignatenko. „Bei dem Gespräch der Verteidigungsminister beider Länder ging es darum, dass Russland im Falle eines Scheiterns von Plan A – Bildung einer großen Anti-Terror-Koalition unter Beteiligung der syrischen Regierung und Armee – Plan B einseitig umsetzen müsste, was hieße, einseitige Handlungen zu beginnen. Obama wurde darüber verständigt und will jetzt bei dem Treffen mit dem russischen Präsidenten klären, ob diese Informationen zuverlässig sind.“

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    Terrormiliz Daesh, Sergej Schoigu, Alexander Ignatenko, John Kerry, Barack Obama, Wladimir Putin, Russland, USA, Ukraine, Syrien