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    Situation in Syrien (2016) (851)
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    Washington wird Moskaus Initiative zur Konfliktregelung im Nahen Osten blockieren, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Mittwoch. Dennoch gibt es Anzeichen für eine Annäherung.

    Wie Russlands UN-Botschafter Vitali Tschurkin mitteilte, haben die Amerikaner bereits angekündigt, den von Russland im UN-Sicherheitsrat vorbereiteten Erklärungsentwurf, der Maßnahmen zur Regelung und Vorbeugung neuer Konflikte im Nahen Osten enthält, abzulehnen – wegen der „zahlreichen Kontroversen“.  Dennoch erwartet Tschurkin ein inhaltsreiches und konstruktives Gespräch. Nach seinen Worten haben bereits 70 Diplomaten aus verschiedenen Ländern die Absicht geäußert, an der Debatte teilzunehmen.

    Die für internationale Organisationen zuständige Assistentin des US-Außenministers, Sheba Crocker, sagte, Russlands Erklärungsentwurf könnte „als Unterstützung einer Vorgehensweise wahrgenommen werden, die alle Bemühungen um einen politischen Machtwechsel in Syrien durch Verhandlungen zurückwerfen könnte“.

    Washingtons Position ist ein weiterer Beweis dafür, dass der russische Präsident Wladimir Putin es nicht geschafft hat, seinen US-Amtskollegen Barack Obama in Sachen Syrien-Konflikt „auszumanövrieren“. So hatte nämlich die "New York Times" Putins Initiative zur Bildung einer umfassenden internationalen Anti-Terror-Koalition bezeichnet, die in Übereinstimmung mit einer entsprechenden Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen den Islamischen Staat kämpfen sollte.

    Putin und Obama konnten sich nicht auf die Rolle des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad einigen. Wie ein Sprecher des Weißen Hauses feststellte, betrachtet Russland Assad als wichtigste Stütze im Kampf gegen die Extremisten, während die Amerikaner ihm vorwerfen, „Konfliktfeuer“ zwischen verschiedenen religiösen Gemeinden zu entfachen.

    Die US-Administration halte aber Russlands und Syriens gemeinsame Aktivitäten nicht unbedingt für destruktiv, ergänzte er. Ihr Verhalten dazu hänge davon ab, ob Moskau seine Militärstärke nur gegen den IS einsetzen oder auch Assad bei der Unterdrückung seines eigenen Volkes helfen würde.

    Im Allgemeinen bewerteten die Amerikaner das Putin-Obama-Treffen in New York positiv, das mehr als 90 statt der ursprünglich geplanten 55 Minuten dauerte: „Das war kein Treffen, bei dem die Teilnehmer möglichst viele Punkte sammeln wollten. Beide Seiten zeigten sich daran interessiert, einen Weg zur Regelung der Situation in Syrien zu finden.“ Die beiden Präsidenten sollen ihre Verteidigungsminister beauftragt haben, miteinander zu sprechen, um Kollisionen bei möglichen Einsätzen in Syrien zu vermeiden.

    Mehr zum Thema: Russland vs. Islamischer Staat

    Auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit Obama sagte Putin, es sei „überraschend offen“ verlaufen. Moskau und Washington stehen in vielen Aspekten zur Situation in Syrien und der Ukraine auf ähnlichen Positionen, auch wenn es Kontroversen gebe, an denen die Seiten weiter arbeiten werden. Auch Putins Sprecher Dmitri Peskow bestätigte, dass Moskau und Washington zum weiteren Zusammenwirken bereit seien. US-Außenminister John Kerry kündigte seinerseits ein weiteres Treffen mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow an – bereits das dritte seit Sonntag.

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    Tags:
    Witalij Tschurkin, Wladimir Putin, Barack Obama, Baschar al-Assad, USA, Syrien