17:49 18 November 2019
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    Waffenabzug aus dem Konfliktgebiet im Donezbecken

    Langersehnter Lichtblick im Donbass: Waffenabzug tritt in Kraft

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    Das Oberhaupt der Volksrepublik Lugansk, Igor Plotnizki, soll am Donnerstag das Abkommen zum Abzug der schweren Waffen aus dem Konfliktgebiet im Donezbecken unterzeichnen, berichtet die Zeitung „Nowyje Iswestija“ am Donnerstag.

    Am Vortag hatte das Oberhaupt der Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, die Vereinbarung zur Umsetzung der Waffenruhe bereits unterzeichnet. Damit wurde ein wichtiger Schritt zur friedlichen Lösung des Konflikts getan, der bereits Tausende Menschen das Leben gekostet hat.

    Die zähen Verhandlungen, die von den Vertretern von Donezk und Lugansk fast schon als letzter Versuch für den Frieden betrachtet wurden, endeten in der Nacht auf Mittwoch. Demnach verpflichten sich die Konfliktparteien, die Waffen mit einem Kaliber von weniger als 100 mm 15 Kilometer von der Trennungslinie zurückzuziehen. Falls dieser Punkt umgesetzt wird, werden die schweren Waffen und Panzer von der Frontlinie zurückgezogen. Für den Rückzug der Panzer sind 15 Tage, für die Artillerie und Minenwerfer 24 Tage vorgesehen.

    Der Waffenabzug wird von der OSZE-Mission überwacht. Ob tatsächlich ein stabiler Frieden erreicht wird, werden die nächsten Wochen zeigen. Die Anzeichen stimmen positiv. Laut dem Assistenten des UN-Generalsekretärs, Ivan Simonovic, wurden seit dem 26. August keine Verstöße gegen den Waffenstillstand gemeldet. Laut den Behörden der Volksrepublik Donezk kehren viele Flüchtlinge in ihre Heimat zurück.

    Beunruhigend ist jedoch die Tatsache, dass bislang kein Fortschritt bei der politischen Regelung erreicht wurde. Die Ukraine und die selbsternannten Volksrepubliken haben unterschiedliche Ansichten zur Durchführung der Regionalwahlen. In der Ukraine finden die Wahlen am 25. Oktober statt. Die Behörden der Volksrepubliken setzen eigene Wahltermine an. Dem Politologen Alexander Guschtschin zufolge bremst die Tatsache, dass Kiew und die Volksrepubliken keinen direkten Dialog führen, die endgültige Beilegung des Konflikts.

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    Waffenabzug, OSZE, Donezker Volksrepublik, Lugansker Volksrepublik, Ivan Simonovic, Alexander Guschtschin, Alexander Sachartschenko, Igor Plotnizki, Ukraine, Donbass