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03:26 22 September 2019
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    Massendemo gegen TTIP in Berlin

    Protest gegen TTIP-Abkommen: Hoffnung auf baldigen Abschluss schwindet

    © REUTERS / Fabrizio Bensch
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    Rund 150.000 Demonstranten haben sich am 10. Oktober in Berlin zu einer Kundgebung gegen das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) versammelt. Die Demonstranten befürchten, dass Europa durch das Abkommen in Abhängigkeit vom US-Kapital gerät und soziale Standards wegbrechen, schreibt die „Nowyje Iswestija“ am Montag.

    Die Kundgebung in Berlin zeigt die negative Haltung der Europäer zu TTIP. Nach Angaben einer von der EU-Kommission durchgeführten Umfrage sprachen sich im Januar 97 Prozent gegen das Freihandelsabkommen aus. Zwei Millionen EU-Bürger unterzeichneten eine Petition gegen TTIP.

    Die Hoffnungen, dass das Abkommen bis zum Jahresende unterzeichnet wird, schwinden. Die TTIP-Verhandlungen zwischen Brüssel und Washington begannen 2013. Ursprünglich sollte das Abkommen bis Ende 2014 geschlossen werden.

    Der französische Staatssekretär für Außenhandel, Matthias Fekl, verwies auf die Intransparenz des Verhandlungsprozesses. Auf der Webseite der EU-Kommission wurde der allgemeine Text des Abkommens bereits am 10. Februar 2015 veröffentlicht, doch mehrere Zusatzprotokolle werden bis heute geheim gehalten.

    Die EU und die USA gehören zu den größten Handelspartnern der Welt. Der Handelsumsatz beläuft sich auf fast eine Billion US-Dollar. Der EU-Kommission zufolge sollen die Aufhebung der Zollgebühren, die Vereinfachung der ökologischen Sicherheitsstandards und weitere Maßnahmen zum Anstieg des Bruttoinlandsprodukts verhelfen.

    TTIP-Gegner sind jedoch der Meinung, dass mit dem Freihandelsabkommen viele Jobs in der EU verloren gehen. Der französische Grünen-Politiker Yannick Jadot warnte zudem vor „zweifelhaften US-Waren“.

    Laut dem russischen Wirtschaftsexperten Alexei Portanski werden die TTIP-Verhandlungen noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Trotz der Meinungsverschiedenheiten werde das Abkommen früher oder später unterzeichnet. Von russischer Seite sei deshalb ein pragmatisches Herangehen notwendig.

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    Freihandelsabkommen, EU-Kommission, EU, TTIP, Alexei Portanski, Yannick Jadot, Matthias Fekl, USA, Deutschland