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18:07 20 Juli 2019
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    Neue Sehnsucht nach Russland: Berlin startet Charmeoffensive

    © AFP 2019 / Alexander Nemenov
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Die Flüchtlingskrise stürmt auf die Umfragewerte der Union und ihrer Chefin Angela Merkel ein. Trotz ihres harten Kurses gegenüber Moskau mehren sich Zeichen auf eine Annäherung, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta” am Dienstag.

    In der deutschen Politik und Gesellschaft werden fordernde Stimmen laut, die sich in einer Sackgasse befindenden Beziehungen mit Russland wieder aufzunehmen. Der einseitige Bruch der Partnerschaft mit Russland in mehreren Bereichen und die Wirtschaftssanktionen haben die Hoffnung der Anhänger dieser Maßnahmen nicht erfüllt. Eine internationalen Isolierung Moskaus ist ihnen nicht gelungen. Europas neue Probleme erfordern auch eine Normalisierung der Zusammenarbeit mit Russland.

    Nicht nur in der deutschen Wirtschaft, sondern auch in der Politik wächst der Wunsch nach einer Wiederherstellung der Kooperation mit Russland. „Bayern wird den Kontakt mit Moskau bald wieder intensivieren“, kündigte der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ an. Der CSU-Chef zeigte sich überzeugt, dass ohne Russland der Syrien-Konflikt nicht gelöst werden könne.

    Wirtschaftsminister und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel vertritt dieselbe Ansicht. Auf einer SPD-Veranstaltung in Mainz betonte er, dass der Versuch, Russland zu isolieren, und die gleichzeitige Bitte, bei der Syrien-Krise zu helfen, unvereinbar seien.  Er positionierte sich entschieden gegen die permanente ideologische Geißelung und Suche nach neuen Gründen für den Konflikt mit Russland.

    Am 22. und 23. Oktober findet in Potsdam erstmals seit dem Beginn der Ukraine-Krise wieder der Petersburger Dialog mit 180 Vertretern der Zivilgesellschaften Russlands und Deutschlands statt. Bei dem Treffen sind jedoch keine Regierungskonsultationen geplant. Die Konsultationen der Staats- und Regierungschefs beider Länder waren wichtig für die Bedeutung und das Ansehen des Petersburger Dialogs. Der neue deutsche Co-Vorsitzende des Petersburger Dialogs, Roland Pofalla, tritt einerseits für einen Neustart in den russisch-deutschen Beziehungen, andererseits jedoch auch für die Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Russland ein. Nichtsdestotrotz ist diese Veranstaltung allein dazu nötig, die Zusammenarbeit beider Seiten erneut aktiv anzuvisieren.

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    Tags:
    Roland Pofalla, Horst Seehofer, Sigmar Gabriel, Angela Merkel, Syrien, Deutschland, Russland, Ukraine