06:15 21 Juli 2018
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    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier

    Steinmeier scheitert mit Vermittlungsmission im Nahen Osten

    © AFP 2018 / Tobias Schwarz
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat seine Nahost-Reise beendet. Er nahm in der jordanischen Hauptstadt Amman an einer OSZE-Mittelmeerkonferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit teil. Die wichtigsten Gespräche führte Steinmeier jedoch in Teheran und Riad, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Wegen der Syrien-Krise sind der Iran und Saudi-Arabien verfeindet. Zudem verschärft der saudische Einsatz im Jemen die Lage im Nahen Osten. Die Konfliktseiten sind sich allerdings mittlerweile darin einig, dass nicht nur die Terrormiliz „Islamischer Staat“ bekämpft, sondern auch Verhandlungen für eine politische Lösung der Syrien-Krise aufgenommen werden müssen.

    Ohne die beiden Regionalmächte ist eine Beilegung des syrischen Konflikts ausgeschlossen. Die Europäer brauchen eine politische Regelung, um den Flüchtlingsansturm aus Syrien einzudämmen. Die EU-Länder suchen nach einer diplomatischen Lösung. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hält eine Beteiligung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad an der Regelung der Krise mittlerweile für „annehmbar“.

    Während der Gespräche sicherten Teheran und Riad dem deutschen Chefdiplomaten zu, eine Beilegung des Syrien-Konflikts anzustreben. Steinmeier sprach jedoch noch von „tiefen Gräben“ zwischen dem Iran und Saudi- Arabien. Die Iraner unterstützen Assad, während die Saudis ihn in die Wüste schicken wollen.

    Dem saudischen Außenminister Adel al-Jubeir zufolge könnte Assad so lange als Präsident akzeptiert werden, bis eine Übergangsregierung in Damaskus gebildet wird. Während der Pressekonferenz mit Steinmeier nannte der saudische Chefdiplomat alle Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit Teheran. Wie  Reuters unter Berufung  auf Jubeir berichtete, muss der Iran seine Truppen und die „Hisbollah“-Einheiten aus Syrien abziehen und die Waffenlieferungen stoppen.

    Steinmeier blitzte bei den Ländern des Persischen Golfes mit seiner Forderung ab, mehr Flüchtlinge aufzunehmen.

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    Tags:
    Migranten, Adel al-Jubeir, Baschar al-Assad, Frank-Walter Steinmeier, Angela Merkel, Iran, Saudi-Arabien, Syrien