19:58 12 Dezember 2019
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    Iranischer Außenminister Mohammad Dschawad Zarif und russlands Außenminister Sergej Lawrow

    Wiener Syrien-Gespräche: Dank Russland jetzt auch mit Iran

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    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Donnerstag in Wien mit dem iranischen Amtskollegen Dschawad Sarif verhandelt, welcher erstmals zu internationalen Gesprächen über die Syrien-Regelung eingeladen wurde.

    Zudem besprach er das weitere Vorgehen in der Syrien-Frage mit Kollegen aus den USA, der Türkei und Saudi-Arabien, schreibt der „Kommersant“.

    Am Freitag kommen in Wien erstmals die Außenminister von 13 Ländern zusammen, um die Beilegung des Syrien-Konfliktes zu erörtern. Es wird nicht einfach sein, eine Einigung zu erreichen. Die USA rechnen mit einer Diskussion über die Zusammensetzung der künftigen Übergangsregierung. Moskau ist nach wie vor der Ansicht, dass diese Frage nur von den Syrern selbst beantwortet werden kann.

    Lawrow traf bei seinem bereits zweiten Wien-Besuch innerhalb einer Woche zunächst mit seinem iranischen Amtskollegen Dschawad Sarif zusammen. Die Einladung des iranischen Vertreters zu den Syrien-Gesprächen sorgte in den vergangenen Tagen bereits für Schlagzeilen.

    Wie der russische Außenamtschef betonte, konnte eine repräsentative Gruppe bei den Syrien-Gesprächen zusammengestellt werden.

    Bereits seit einigen Jahren forderte Moskau die Beteiligung des Irans an den Syrien-Verhandlungen. Der Iran gilt als einer der wichtigsten Verbündeten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Erst in dieser Woche willigten die USA und Saudi-Arabien ein, Teheran in die Gespräche einzubeziehen. Am Donnerstag sprach US-Außenminister John Kerry mit Sarif. Wie jedoch die Vertreter der iranischen Delegation gegenüber Nachrichtenagentur „Sputnik“ sagten, wurde bei dem Treffen vor allem die Umsetzung des Atomabkommens besprochen.

    Am Freitag findet eine erweiterte Sitzung der Syrien-Gespräche statt, zu welcher Vertreter von insgesamt 13 Ländern eingeladen wurden. Darüber hinaus nimmt die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und der Syrien-Beauftragte der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, an dem Treffen teil.

    US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump
    © REUTERS / Rick Wilking

    Lawrow war am Donnerstag ebenfalls an den Vierer-Gesprächen mit US-Außenminister John Kerry, dem saudischen Außenminister Adel al-Dschubeir und dem türkischen Außenamtschef Feridun Sinirlioğlu beteiligt. Obwohl das Treffen hinter verschlossenen Türen verlief, sind die Positionen der Gesprächspartner Lawrows bekannt – sie treten für ein möglichst schnelle Einleiten einer Übergangsperiode in Syrien ein, die den Rücktritt des Präsidenten Baschar al-Assad vorsieht.

    Laut dem Sprecher des US-Außenministeriums, John Kirby, erwartet Washington von den Verhandlungen praktische Ergebnisse zur Syrien-Regelung, so zum Beispiel die Zusammensetzung einer künftigen Übergangsregierung.

    Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, gab am Donnerstag jedoch zu verstehen, dass die Erörterung solcher Fragen nicht geplant sei. „Unsere Aufgabe ist es, auf Grundlage der vorhandenen Dokumente des Völkerrechts einen politischen Prozess in Syrien zu sichern und das Genfer Kommuniqué am besten umzusetzen. Ich denke, dazu sollte das Treffen genutzt werden. Nur dann wird es konstruktiv und effektiv sein“, so Sacharowa. Wie russische Diplomaten mehrmals betonten, sollten nur die Syrer selbst über die Zukunft Assads entscheiden.

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    Maria Sacharowa, Feridun Sinirlioğlu, Adel al-Dschubeir, John Kerry, Sergej Lawrow, Mohammad Javad Zarif, Wien, Iran, Syrien, Saudi-Arabien, Türkei, Russland, USA