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    Erinnerung an die Tragödie in Odessa (Archivbild)

    Brand-Tragödie von Odessa: Europarat kritisiert Ermittlungen der Ukraine

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    Am Mittwoch haben der ehemalige Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg, Nicolas Bratza, der ehemalige Richter am Straßburger Gerichtshof, Wladimir Butkewitsch, und der Ex-Generalstaatsanwalt der Ukraine, Oleg Anpilogow, einen 99-seitigen Untersuchungsbericht zur tragischen Brandkatastrophe in Odessa vorgelegt.

    In dem in Kiew präsentierten Bericht werden die schleppenden Ermittlungen zum Brandanschlag im Gewerkschaftshaus in Odessa am 2.Mai 2014 mit 48 Toten kritisiert. Zudem seien die Rechte der betroffenen Familien verletzt worden, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.

    Die Expertengruppe kam zum Schluss, dass die Polizei in Odessa praktisch nichts unternommen hatte, um die Zusammenstöße bei den Kundgebungen zu stoppen.

    Die Experten des Europarates kritisierten zudem, dass die Ermittlungen weder unabhängig noch effizient erfolgt seien, weil das Innenministerium damit beauftragt wurde. Den europäischen Experten nach sollen das Innenministerium, die Generalstaatsanwaltschaft und die lokalen Behörden die Ermittlungen verschleppt haben. Die Ermittlungsbehörden hätten die Brandkatastrophe nicht ausreichend aufgeklärt. In Bezug auf das Gerichtsverfahren äußerten die Experten tiefe Besorgnis über den Beschluss, das Verfahren gegen die Verdächtigen wegen mangelnden Indizien einzustellen.

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      Agentur Odessa-Media
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    Den Experten zufolge sollen der Ausschluss mehrerer Richter und die willkürliche Anklage von 21 Verdächtigen zur Verzögerung des Gerichtsverfahrens geführt haben.

    Die Experten werfen den ukrainischen Behörden vor, die Öffentlichkeit nicht ausreichend über die Ermittlungen informiert zu haben. Demnach veröffentlichten die ukrainischen Behörden widersprüchliche Informationen über die Tragödie in Odessa am 2.Mai. Dabei seien die Rechte der betroffenen Familien verletzt worden, hieß es.

    Die Expertengruppe zieht Parallelen mit den Ereignissen auf dem Maidan und spricht von sowohl strukturellen als auch operativen Versäumnissen bei den Ermittlungen. Sie verstießen gegen die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Europäische Menschenrechtskonvention).

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    Oleg Anpilogow, Nicolas Bratza, Wladimir Butkewitsch, Ukraine, Odessa