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12:10 21 August 2019
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    Neuer Kalter Krieg? – USA verschärfen Ton gegenüber Moskau

    © Flickr/ U.S. Air Force/Brandon Valle
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    Kommersant
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    Die Obama-Administration hält Russland für die größte Gefahr für die internationale Sicherheit und will aufrüsten – und zwar nicht nur die eigenen Streitkräfte, sondern auch die der Verbündeten. Eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern scheint deshalb in weite Ferne zu rücken, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Auf einer Konferenz in der Ronald-Reagan-Bibliothek im kalifornischen Simi Valley machte US-Verteidigungsminister Ashton Carter Moskau für die Krise im internationalen Sicherheitssystem verantwortlich. „Russland verletzt die Souveränität Georgiens und der Ukraine und versucht aktiv, den baltischen Ländern Angst zu machen. Außerdem gießt Moskau Öl ins Feuer in Syrien, weshalb der Bürgerkrieg andauert“, sagte Carter.

    Mehr zum Thema: Lawrow lehnt Carters Formulierung „Russland gießt Öl ins Feuer“ ab

    Die Rede des US-Verteidigungsministers erinnert an die Rhetorik von Ronald Reagan, als er von den Versuchen Russlands berichtete, das strategische Gleichgewicht mithilfe von Massenvernichtungswaffen zu verletzen. „Sehr beängstigend ist, dass Moskaus atomares Säbelrasseln die Frage aufwirft, ob die russischen Behörden für die strategische Stabilität und Respekt vor den Normen der Nichtanwendung von Atomwaffen eintreten“, so Carter.

    Carter zufolge streben die USA weder einen kalten, noch einen heißen Krieg gegen Russland an. Doch die USA würden die Interessen der USA, ihrer Verbündeten und das Völkerrecht verteidigen. Das Pentagon verfüge über Maßnahmen, um Russland aufhalten zu können. Es geht um die Modernisierung des atomaren Potentials, moderne Waffensysteme wie einen neuen strategischen Bomber und Laserwaffen sowie Militärhilfen für die Ukraine. Die USA arbeiten an der Eindämmung Russlands und der Aufrüstung ihrer Verbündeten. Zudem müsse China in das gemeinsame Sicherheitssystem Asiens integriert werden, so der Pentagon-Chef.

    Carter hatte bereits während seines Besuches auf dem Militärstützpunkt Pearl Harbor Russland vorgeworfen, einen Hybrid-Krieg mit „grünen Männchen“ in der Ukraine zu führen. Deshalb sei eine neue Militärstrategie in Europa notwendig: „Wir nehmen eine Korrektur in Europa vor, um die die Europäer und die Nato bitten.“

    Obwohl nicht von einem Kalten Krieg geredet wurde, waren die Äußerungen Carters die härtesten seit dem Zerfall der Sowjetunion. Wie es aus Moskau heißt, hat sich der Ton des Pentagons und des US-Außenministerium massiv verschärft. Laut einer „Kommersant“-Quelle kommt es gewöhnlich nach einem positiven Zusammenwirken bei verschiedenen Fragen wie etwa der Syrien-Frage zu solchen Äußerungen. Damit versuche Obamas Administration ihre Russland-Politik auszubalancieren und Vorwürfe, einen zu sanften Russland-Kurs zu fahren, zu vermeiden, so die russische Quelle.

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    Tags:
    Pentagon, Ronald Reagan, Ashton Carter, USA, Russland, Syrien