12:28 03 April 2020
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    Atomstreit mit Iran (137)
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    US-Präsident Barack Obama hat das Repräsentantenhaus darüber informiert, dass ein Teil der Iran-Sanktionen um ein Jahr verlängert wird. Ein Zusammenhang mit dem angeblichen iranischen Stopp des Abbaus der Zentrifugen in zwei Urananreicherungsanlagen wurde von beiden Seiten bestritten, schreibt die Zeitung „Nowyje Iswestija“ am Donnerstag.

    Laut Obama haben sich die Beziehungen zum Iran noch nicht in dem Maße normalisiert, um die Sanktionen komplett aufzuheben. Das Sanktionspaket war 1981 vom damaligen US-Präsidenten Jimmy Carter wegen eines Angriffs auf die amerikanische Botschaft in Teheran verhängt worden.

    Wie die Agentur Reuters unter Berufung auf Quellen und iranische Medien berichtete, sollen die Iraner den Abbau von Zentrifugen zur Uran-Anreicherung in zwei Werken gestoppt haben. Konservative Abgeordnete in Teheran sollen sich bei Präsident Hassan Rouhani beschwert haben, dass dieser Prozess zu schnell verläuft und die Interessen des Landes bedroht sind.

    Ali Schamchani, Sekretär des Obersten Nationalsicherheitsrates des Iran, teilte der iranischen Nachrichtenagentur ISNA mit: „Der Abbau wurde mit einer Warnung gestoppt“, ohne zu erklären, was unter „Warnung“ zu verstehen ist. Der Iran hatte zuvor eingewilligt, das Urananreicherungsprogramms im Tausch gegen die Aufhebung der Sanktionen zu stoppen. Im Sommer wurde ein entsprechendes Atom-Abkommen mit den fünf Veto-Mächten plus Deutschland unterzeichnet.

    Im Iran gibt es viele Gegner des Atom-Deals: Die Konservativen in Teheran sehen in dem Abkommen eine Kapitulation vor dem Westen. Ihnen zufolge bedroht die Demontage der Zentrifugen die nationalen Interessen des Landes und verstößt gegen die Anordnungen des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Khamenei.

    Der Ayatollah kritisierte die ständigen Vorwürfe, dass das iranische Atomprogramm nicht friedlichen Zwecken dient. Er forderte die internationale Gemeinschaft und die Internationale Atomenergiebehörde IAEO auf, sich zu entschuldigen. Die Konservativen in Teheran sind der Meinung, es solle so lange mit der Umsetzung des Atomabkommens gewartet werden, bis die Sanktionen vollständig aufgehoben sind. Ein Teil davon wird laut Obama jedoch in Kraft bleiben.

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    Uran, Sanktionen, Barack Obama, Jimmy Carter, USA, Iran