13:16 18 November 2019
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    Frankreichs Präsident François Hollande

    Hollande schmiedet globales Bündnis im Kampf gegen IS

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    Die Weltmächte versuchen eine einheitliche Koalition im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu bilden, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

    Der französische Präsident François Hollande profiliert sich als Vermittler und verhandelt mit seinen Amtskollegen aus Großbritannien, den USA, Deutschland und Russland über eine Allianz gegen den IS.

    Nach den Terroranschlägen in Paris sucht Hollande nach neuen Wegen der Annäherung an Russland. Die „neue Kooperation“ mit Paris dient Russland als Druckmittel gegen die USA und ihre Verbündeten in Syrien. Die diplomatische Offensive Hollandes stellt US-Präsident Barack Obama vor eine schwierige Wahl: Sollte er auf die neue Koalition verzichten, könnte die globale Führerschaft der USA Schaden nehmen.

    Am Montag sprach Hollande mit dem britischen Ministerpräsidenten David Cameron in Paris über die Syrien-Krise und die Bekämpfung des IS. Am Dienstag reist der französische Staatschef nach Washington zu Gesprächen mit Obama. Anschließend redet Hollande bei einem informellen Abendessens in Paris mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Terrorgefahr.

    Das für Donnerstag geplante Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bildet den Abschluss von Hollandes Vermittlungsmission. Die Gespräche sollen zeigen, was Russland und der Westen tun können, um eine neue Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ zu bilden.

    Vor den Gesprächen demonstrierten die Weltmächte ihre Entschlossenheit im Kampf gegen den IS. Aus Paris wurde berichtet, dass der französische Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ im östlichen Mittelmeer angekommen ist. Nach den Terroranschlägen vom 13. November in Paris fliegt die französische Luftwaffe massive Angriffe auf IS-Stellungen. Pierre de Villiers, Chef des französischen Generalstabs, gab an, dass die Luftwaffe innerhalb von drei Tagen etwa 60 Bomben auf IS-Lager und Gefechtsstände abgeworfen hat.

    Putins Sprecher Dmitri Peskow teilte mit, dass der Kreml-Chef am Freitag darüber benachrichtigt wurde, dass beide Seiten ihre Einsätze in Syrien abstimmen. Noch gehe es nicht um gemeinsame Handlungen gegen die Terrormiliz, sondern um einen Navigationsplan.

    Dabei wurden russische Raketen mit den Botschaften „Für die Unsrigen“ und „Für Paris!“ auf die IS-Stellungen abgeworfen. Ende vergangener Woche zeigte das russische Militär Aufnahmen mit Piloten vom Stützpunkt Hmeimin, die diese Botschaft an die Terroristen schrieben.

    US-Präsident Obama will immer noch die Hauptrolle bei der Bekämpfung des „Islamischen Staates“ spielen. Während des ASEAN-Forums in Kuala Lumpur sagte Obama, dass die USA die von der Terrormiliz besetzten Gebiete zurückerobern, deren Finanzierungsquellen schließen und deren Anführer töten werden. Obama bezeichnete eine Beteiligung Russlands als nützlich. Dabei betonte er, Moskau solle nicht die gemäßigte syrische Opposition angreifen, sondern die IS-Terroristen. Das russische Verteidigungsministerium wies diese Äußerungen als unbegründet zurück.

    Hollande will als Repräsentant des Westens bei dem Treffen mit Putin gemeinsame Handlungen vereinbaren. Dabei muss garantiert werden, dass die Weltmächte in Syrien die Terrormiliz bekämpfen und nicht die innenpolitische Situation um den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad beeinflussen.

    Der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian sagte in einem Interview für den Radiosender Europe 1, dass Russland seine Haltung ändere. Dabei nannte der Politiker drei Gründe für den Kurswechsel. Erstens sei Russland Opfer des „Islamischen Staates“ geworden, nachdem eine russische Passagiermaschine des Typs A-321 über dem Sinai zum Absturz gebracht worden war.

    Zweitens sehe Moskau, dass es viele Kämpfer aus Russland gebe, die sich der Terrormiliz angeschlossen haben, deren weiteres Ziel Russland sein könnte. Drittens seien die syrischen Regierungstruppen zu schwach, um die Terrormiliz allein zu bekämpfen. Die russische Luftwaffe fliege Angriffe auf IS-Stellungen. Minister Le Drian ergänzte, dass die Verhandlungen zwischen Hollande und Putin zeigen würden, wie weit Moskau dem Westen entgegenkommen wird.

    Frankreich brachte am Freitag im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Bekämpfung des „Islamischen Staates“ und weiterer Organisationen in Syrien und im Irak ein. In der von Frankreich vorgelegten und von Russland unterstützten Resolution 2249 wird dazu aufgefordert, die Maßnahmen zu verstärken und zu koordinieren, um Terrorangriffe des „Islamischen Staates“, von „Dschebhat an-Nusra“ und weiteren Terrororganisationen zu unterbinden. Der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin erklärte, Moskau setze sich für diese Resolution ein, denn Frankreich akzeptierte wichtige Änderungen Russlands.

    Tschurkin ergänzte, dass Moskau im Weltsicherheitsrat weiter dafür werben wird, seinen im September vorgelegten und von einigen westlichen Ländern abgelehnten Resolutionsentwurf zur Koordinierung des Kampfes gegen die Terrormiliz zu verabschieden. Der syrische UN-Botschafter Baschar al-Jafari sagte, die Resolution 2249 bringe nichts Neues bei der Bekämpfung des Terrorismus. Der syrische Diplomat bezeichnete den Resolutionsentwurf als eine „Hollywood-Show“.

    Die Reaktion von Damaskus zeigt, dass sich Russland und der Westen unter Vermittlung Frankreichs bei der Syrien-Frage annähern. Die russische Europa-Expertin Nadeschda Arbatowa sagte, dass die Terroranschläge in Paris und der Absturz des russischen Flugzeuges zeigen würden, dass Russland und Frankreich ins Fadenkreuz des internationalen Terrorismus geraten sind. Hollande solle die Rolle eines Vermittlers übernehmen. Ob es dem französischen Präsidenten gelingt, Obama zu überzeugen, sei unklar, so die Expertin.

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    Terrormiliz Daesh, A-321, Terroranschläge in Paris, Baschar al-Assad, David Cameron, François Hollande, Wladimir Putin, Syrien, USA