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10:34 21 Oktober 2019
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    Russlands Präsident Wladimir Putin

    Rede zur Lage der Nation: Putin reagiert auf Terror

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    Putins Ansprache zur Lage der Nation (2015) (9)
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    Der russische Präsident Wladimir Putin wendet sich am 3. Dezember um 12.00 Uhr Moskauer Zeit mit seiner Jahresbotschaft an die Föderalversammlung. Darüber berichtete der staatliche Fernsehsender „Rossija-1“, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Wie es heißt, will Putin die gegen die Türkei verhängten Sanktionen wegen des abgeschossenen Su-24-Bombers in Syrien, den Anschlag der Terrormiliz „Islamischer Staat“ auf den über den Sinai abgestürzten Urlaubsflieger und die Terroranschläge in Paris thematisieren. Nach „Kommersant“-Angaben steht die internationale Sicherheit im Mittelpunkt der Jahresbotschaft.

    Wie aus dem Umfeld der russischen Präsidialverwaltung verlautet, wendet sich Putin bereits früher als üblich mit seiner Jahresbotschaft an die Föderalversammlung. Das Datum hänge mit der internationalen Tagesordnung des russischen Staatschefs und der am 2. Dezember geplanten Billigung des Haushaltsentwurfs zusammen, der wegen der höheren Militärausgaben (30 bis 35 Prozent) und Sozialprogramme schwierig durchzuführen sei. Nach dem Absturz des russischen Airbus A-321 am 31. Oktober und den am 13. November verübten Terroranschlägen in Paris wird die internationale Sicherheit im Mittelpunkt der Botschaft stehen.

    Am 16. November hatte der Chef des russischen Inlandgeheimdienstes FSB, Alexander Bortnikow, erklärt, dass der Airbus mit 244 Passagieren wegen einer Bombenexplosion abgestürzt sei, wofür die Terrormiliz „Islamischer Staat“ die Verantwortung übernommen hatte. Putin versprach, die Täter zu finden und zu bestrafen. Zudem sagte der russische Staatschef, dass der Einsatz der russischen Luftwaffe den Terroristen deutlich machen werde, dass eine Vergeltung unabwendbar sei.

    Am 24. November war ein russisches Kampfflugzeug Su-24 an der syrisch-türkischen Grenze von einem türkischen F-16-Militärjet abgeschossen worden. Am 28. November verhängte Putin Sanktionen gegen die Türkei.

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    A-321, Su-24, F-16, Putins Rede zur Lage der Nation, Jahresbotschaft an die Föderalversammlung, Terroranschläge in Paris, Terrormiliz Daesh, Alexander Bortnikow, Wladimir Putin, Türkei, Syrien, Russland