Mögliche Luftangriffe in Syrien spalten Großbritannien

Premierminister David Cameron fordert eine Beteiligung der britischen Luftwaffe an den Angriffen auf die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien. Sein Vorhaben könnte jedoch am Widerstand im Parlament scheitert, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

Am Donnerstag hatte Cameron im Westminster Palace eine Rede zu Syrien gehalten und am Samstag am Rande des „Commonwealth of Nations“-Gipfels auf Malta seine Thesen zum Extremismus geäußert. Laut dem britischen Premier müssen die IS-Stellungen bombardiert werden, um den politischen Prozess einzuleiten, eine neue Regierung in Syrien zu bilden und humanitäre Hilfe leisten zu können.

Allerdings lösten Camerons Pläne große Proteste in Großbritannien aus. Tausende Demonstranten versammelten sich an der Downing Street 10 in London: Nach Angaben der Zeitung „Guardian“ rief das Protestbündnis „Stoppt den Krieg“ zu Kundgebungen auf. In vielen britischen Städten kam es zu weiteren Protesten.

Der in London ansässige russische Journalist Andrej Ostalski sagte, dass die negativen Erfahrungen aus dem Irak-Krieg im Jahr 2003 die Briten beeinflussen. Rod Liddle, britischer politischer Kommentator, warnte davor, dass eine Einmischung in den Syrien-Krieg zum dritten Weltkrieg führen könnte. Dabei würden „nicht nur Verbrecher, sondern auch gute Menschen ums Leben kommen“.

Das britische Kabinett zögert deshalb mit einer Abstimmung im Parlament. Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon sagte in einem „Telegraph“-Interview, dass ein Konsens mit Oppositionschef Jeremy Corbyn nur schwer zu erreichen sei.

Londons ehemaliger Bürgermeister Ken Livingstone warnte davor, Syrien zu bombardieren, weil dadurch die Terrorgefahr auf der Insel zunehmen würde. Nach der Beteiligung am Militäreinsatz im Irak sei in London ein Terroranschlag mit 52 Toten verübt worden, so der Politiker.