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    Nato bereitet „Strategie der Hybridkriege“ vor

    © AP Photo / Steven Governo
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    In Brüssel wird am Dienstag ein Treffen des Nato-Außenministerrats eröffnet. Beinahe alle zu besprechenden Themen stehen mit Russland im Zusammenhang. Die Nato wird zum ersten Mal die „Strategie der Hybridkriege“ annehmen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

    Die Allianzmitglieder werden die mögliche Koordinierung der Handlungen mit Russland beim Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ und das Treffen von zusätzlichen Maßnahmen zur Vorbeugung gegen Vorfälle in der Luft besprechen. Darüber hinaus soll eine Einladung an Montenegro zum Nato-Beitritt erfolgen und die Situation in der Ukraine eingeschätzt werden.

    Die Außenminister der Nato-Länder versammeln sich in diesem Jahr unter dem Motto „Widerstand gegen die Bedrohungen im Süden und Osten“. Unter einer Bedrohung im Osten wird Russland verstanden. Dem Russland Widerstand leisten ist eines der wichtigsten Dokumente gewidmet, das von den Ministern erörtert werden soll – die erste „Strategie der Hybridkriege“ in der Geschichte der Nato. Über die geplante Verabschiedung  Dokumentes informierte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag.

    „Der Hybridkrieg umfasst ein breites Spektrum von verschiedenen Typen militärischer Handlungen. Dieser Begriff wird gewöhnlich zur Beschreibung einer Kombination von militärischen und nichtmilitärischen Mitteln, verdeckten und offenen Operationen genutzt“, sagte Stoltenberg. Laut dem Nato-Generalsekretär wird in der Allianz als Beispiel eines Hybridkrieges das Vorgehen Russlands bezeichnet, das zur Angliederung der Krim führte, sowie seine aktive Rolle im Konflikt im Donezbecken.  „Sowohl in dem einen als auch in dem anderen Fall machte Russland Winkelzüge, indem es unter anderem öffentlich behauptete, dass in beiden Fällen keine russischen Militärs eingesetzt wurden“, so Stoltenberg.

    Details der neuen Strategie werden zwar erst heute bekanntgegeben, allerdings ist bereits bekannt, dass ein bedeutender Teil des Dokuments dem informationellen Widerstandleisten gegen Russland gewidmet sein wird. Eine besondere Rolle soll dabei das Zentrum für strategische Nato-Kommunikationen in Riga spielen.

    Stoltenberg zufolge wird die Nato in Bezug auf Russland nach einem Gleichgewicht zwischen Einbeziehung und Abschreckung suchen – einerseits wird Moskau von Brüssel nicht mehr als zuverlässiger Partner bezeichnet, andererseits bleibt es weiterhin ein starker Akteur, dessen Meinung berücksichtigt werden müsse.

    In Bezug auf das Zusammenwirken in Syrien wird kaum etwas Neues erreicht. Wie ein hochgestellter Diplomat eines Nato-Mitgliedsstaats am Montag sagte, ist derzeit das Maximum, was bei der Kooperation getan werden könne, die Erfüllung der zuvor erreichten Vereinbarungen zwischen den Präsidenten Russlands und Frankreichs – der Austausch von Aufklärungsdaten und die Koordinierung der Handlungen zur Verhinderung von zufälligen Zusammenstößen in der Luft und auf dem Boden. Das Verhalten der Nato zu Russlands Operation in Syrien bleibt unverändert. Laut Brüssel ist Moskau vor allem nicht am Kampf gegen IS, sondern an der Unterstützung des Assad-Regimes interessiert. Weil die Ziele der Seiten in Syrien nicht übereinstimmen, könne es keine einheitliche Koalition zwischen den Nato-Ländern und Russland beim Kampf gegen IS geben, sagte der US-amerikanische Nato-Botschafter Douglas Lute am Montag.

    Die Nato will auf die Verstärkung der Luftabwehrgruppe Russlands in Syrien mit der Festigung der türkisch-syrischen Grenze reagieren. Dasselbe betrifft auch die Ostgrenzen der Allianz. Beim vergangenen Treffen der Nato-Verteidigungsminister wurde der Beschluss zur Erhöhung der Zahl der Nato-Kommandozentralen in Osteuropa vereinbart. Zudem kündigten mehrere Länder die Entsendung von Militärs nach Estland, Lettland und Litauen auf der Grundlage einer ständigen Rotation an.

    Auch die Ukraine-Frage soll bei dem Treffen besprochen werden. Laut Stoltenberg wird der Ukraine Logistik-Hilfe sowie Hilfe bei der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und der Erhöhung der Cyber-Sicherheit erwiesen.

    Darüber hinaus werden die Allianzmitglieder den Nato-Beitritt Montenegros besprechen. Stoltenberg sagte zwar, der Beschluss sei noch nicht getroffen worden, alle Diplomaten sprachen jedoch am Montag von der Erweiterung als von einer beschlossenen Sache.

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    NATO, Russland