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    Kampf gegen den IS (813)
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    Die USA wollen im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (Daesh) zwar alle vorhandenen Ressourcen einsetzen und rechnen mit einer Kooperation mit ihren Verbündeten und mit Russland, allerdings ist ein Strategiewechsel nicht geplant: Eine Bodenoperation im Irak und Syrien wird ausgeschlossen, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Dienstag.

    Tashfeen Malik und Syed Farook
    © AP Photo / FBI/California Department of Motor Vehicles
    US-Präsident Barack Obama wandte sich am Sonntag mit einer Botschaft an die Nation, wobei er seine Vision des Anti-Terror-Kampfes angesichts des jüngsten Terroranschlags in San Bernardino (US-Bundesstaat Kalifornien) darlegte.

    Das Ehepaar Sayed Farook und Tashfeen Malik verübte einen Anschlag auf eine Behinderteneinrichtung im kalifornischen San Bernardino, bei dem 14 Menschen getötet wurden. Nach Angaben der „Washington Post“ schrieb Malik auf ihrer Facebook-Seite, dass sie den IS-Anführern treu ergeben sei.

    „Das war ein Terroranschlag“, sagte Obama.

    Das ist wohl eine unbequeme Wahrheit für Obama, der nach den blutigen Anschlägen in Paris beharrlich betonte, dass die IS-Extremisten keine existenzielle Bedrohung für die USA darstellen würden.

    Obama musste sich jetzt rechtfertigen. „Die Terrorbedrohung ist zwar real, doch wir werden sie überwinden. Wir werden Daesh und jede andere Organisation vernichten, die uns Schaden zuzufügen versucht“, so Obama.

    Zugleich gab der US-Staatschef zu verstehen, dass selbst ein Terroranschlag auf dem US-Territorium nicht zu einem großen Kurswechsel führen werde. „Amerika sollte sich nicht in einen langen und kostspieligen Bodenkrieg im Irak und in Syrien hineinziehen lassen. Das ist gerade das, was Daesh will…“, sagte Obama. Für einen nachhaltigen Sieg sollte die Strategie der Luftangriffe und Unterstützung der lokalen Gruppierungen auf dem Boden sorgen.

    Bei der Intensivierung der Anstrengungen handelt es sich um eine quantitative und nicht um eine qualitative Erweiterung. Obama legte die wichtigsten Punkte der Strategie dar. Es werden alle Elemente der militärischen Stärke der USA eingesetzt. Erstens werde die Jagd auf Terroristen in jedem Land fortgesetzt… Zweitens werde die Ausbildung der Kräfte im Irak und in Syrien, die gegen Daesh auf dem Boden kämpfen, fortgesetzt. Drittens werde mit den Verbündeten kooperiert, um die Finanzierungsquellen der Terroristen zu sperren und die Anwerbung von neuen Terroristen zu verhindern. Nach den Anschlägen in Paris werden intensiver Aufklärungsdaten mit den Verbündeten in Europa ausgetauscht. Es werde mit der Türkei kooperiert, um die Grenze zu Syrien zu sperren. Viertens habe die internationale Gemeinschaft unter der Führung der USA mit der Schaffung der Rahmen für einen Waffenstillstand und die politische Regelung in Syrien begonnen. Das würde dem syrischen Volk und anderen Staaten, darunter den Verbündeten sowie Ländern wie Russland ermöglichen, sich auf die gemeinsame Zerschlagung von Daesh zu konzentrieren, so Obama.

    Auffallend ist, dass Obama keine neuen Ideen äußerte. Bemerkenswert sind dennoch die Erwähnung Russlands und der Wunsch, sich zusammen auf eine gemeinsame Bedrohung zu konzentrieren. Bislang weigerte sich Washington, auf eine tiefere militärische Koordinierung mit Moskau einzugehen und konzentrierte sich vor allem auf den Sturz Assads, statt auf den Anti-IS-Kampf. Diesmal sprach Obama nicht vom Sturz Assads. Bedeutet dies eine Änderung der US-Position? Es ist noch zu früh, darüber zu sprechen.

    Obamas neue Ideen bestehen nicht darin, wie man die Terrorquellen ausrotten soll, sondern darin, wie sich die USA von dieser Bedrohung am besten abgrenzen sollen.  Der US-Präsident beauftragte das Außenministerium und das Ministerium für Innere Sicherheit, das Visumprogramm zu revidieren. Die größte Verantwortung für das Treffen von neuen Maßnahmen wurde dabei auf den Kongress gelegt. So wurde der Kongress zur Erneuerung der Billigung der Kampfhandlungen gegen Daesh aufgerufen, weil die US-Operation im Irak und in Syrien derzeit auf Grundlage der Genehmigung erfolgt, die vor mehr als zehn Jahren erteilt worden war. Darüber hinaus forderte Obama erneut die seit langem vom Weißen Haus lobbyierten, jedoch vom Kongress gebremsten Einschränkungen des Waffenhandels in den USA.

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    Terroranschläge in Paris, Terrormiliz Daesh, Barack Obama, Russland, Syrien, USA