10:42 27 März 2017
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    Russlands Außenminister Sergej Lawrow

    Lawrow: „Europäer verstehen immer besser, was in Ukraine passiert“

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    Kommersant
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    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in einem Interview gegenüber der Zeitung "Kommersant" die Ergebnisse des scheidenden Jahres zusammengefasst und zugleich eine Prognose für 2016 abgegeben.

    2015 sei „ein schwieriges Jahr für die internationalen Beziehungen“ gewesen, stellte der russische Chefdiplomat fest: „Es war eine immer intensivere Konkurrenz um den Einfluss auf den andauernden Transformationsprozess des internationalen Systems zu spüren.“ Nach seinen Worten ließen sich zwei Haupttendenzen beobachten: Einerseits gehe es darum, „diese Konkurrenz in eine zivilisierte Richtung zu lenken, die Notwendigkeit der Förderung kollektiver Arbeit an der Abwehr der immer neuen Herausforderungen (…) auf Basis des Völkerrechts und der zentralen Rolle der UNO in den Vordergrund zu stellen. Andererseits wurde die Linie zur Sicherung,  der eigenen Dominanz in den internationalen Angelegenheiten, trotz der objektiven Realität, zum Aufzwingen des eigenen Willens allen anderen zwecks einseitigen Profits offensichtlich“, betonte Lawrow.

    Ferner hob er auch andere Instabilitätsfaktoren hervor, vor allem in der Weltwirtschaft. „Vor dem Hintergrund der Krisenerscheinungen in der Eurozone und anderen Regionen sowie der anhaltenden ungleichmäßigen Wirtschaftsentwicklung wurden immer intensivere Versuche offensichtlich, eigene Interessen auf Kosten anderer zu schützen und den globalen Wirtschaftsraum zu spalten.“

    Zudem stellte der Minister fest, dass im Informationsbereich „beispiellose Kampagnen“ zu beobachten gewesen seien, „die unter anderem gegen unser Land gerichtet waren“. „Besonders verschärft“ habe sich die Situation mit einem „beispiellosen Anstieg der Terrorgefahr“.

    Russland habe aber „unter diesen Bedingungen aktiv und dynamisch gehandelt und sich bemüht, seiner Verantwortung für das Geschehen in der Welt als einer der größten Staaten der Welt und als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats gerecht zu werden“. Die wichtigste Aktivitätsrichtung der russischen Diplomatie sei die Förderung „des internationalen Widerstands gegen die terroristische Aggression“ sowie der Bildung einer „umfassenden Anti-Terror-Front“ gewesen. In diesem Kontext hob Lawrow vor allem den Syrien-Einsatz der russischen Luftstreitkräfte hervor. Dabei sei „offensichtlich geworden, wer wirklich gegen die Extremisten kämpft und wer als deren Mithelfer agiert, seine eigenen egoistischen Ziele verfolgt und – wie die Türkei – denjenigen, die der Terrorgefahr widerstehen, verräterische Schläge in den Rücken versetzt.“

    2015 habe sich Moskau vor allem um die Regelung von zwei Konflikten bemüht:  Syrien und Ukraine. „Dank unserem Vorgehen wurde der so genannte Wiener Prozess zur Förderung der politischen Regelung in Syrien möglich, an dem sich alle Staaten beteiligen, die einen wichtigen Beitrag zu diesen Bemühungen leisten können. Im Laufe des ganzen Jahres tat unser Land auch sein Bestes, um den Ukrainern bei der Überwindung ihres Binnenkonflikts zu helfen“, stellte Lawrow fest.

    Im Kontext der Syrien-Regelung verwies er darauf, dass die syrischen Oppositionskräfte unter Mitwirkung des UN-Beauftragten Staffan de Mistura „eine kollektive Plattform“ bilden und sich über die Zusammensetzung ihrer Delegation bei den Verhandlungen mit der syrischen Regierung entscheiden müssten. Die Behörden in Damaskus haben ihre Bereitschaft zu solchen Gesprächen bereits signalisiert. Zugleich warnte der Chefdiplomat, dass der politische Regelungsprozess in Syrien „nicht ewig verzögert werden kann“. Innerhalb von „ungefähr anderthalb Jahren“ müssten sich die Syrer über eine gemeinsame Landesverwaltung auf einer konfessionsfreien Basis einigen, eine neue Verfassung entwickeln und Wahlen unter UN-Beobachtung durchführen.

    Im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise räumte Lawrow ein, dass die Minsker Friedensvereinbarungen zwar nicht rechtzeitig (bis 31. Dezember) umgesetzt werden könnten, doch das so genannte "Normandie-Quartett" (Ukraine, Russland, Deutschland, Frankreich) sehe, dass dieses Abkommen weiterhin in Kraft bleiben sollte. „Sehr vieles hängt von der Effizienz des Dialogs zwischen Kiew, Donezk und Lugansk ab“, stellte der Minister fest. „Die Konfliktseiten, vor allem die ukrainischen Behörden, müssen den politischen Willen zeigen, auf dem Verhandlungsweg Kompromisse zu erreichen, die im Minsker Maßnahmenkomplex verankert sind. Es ist völlig sinnlos, die eigene Position einseitig anderen aufzuzwingen, geschweige denn zu versuchen, Russland für die Verzögerung der Regelung durch Kiew verantwortlich zu machen.“

    Zugleich zeigte er sich überzeugt, dass die Europäer „immer besser verstehen“, was in der Ukraine vor sich gehe, unter anderem „dass der neue Versuch der Kiewer Behörden, auf militärische Gewalt zurückzugreifen (…), schwere, tragische Folgen haben würde, vor allem für das ukrainische Volk.“

    In der vorigen Woche hatten die EU-Staats- und Regierungsoberhäupter beschlossen, die aktuellen antirussischen Wirtschaftssanktionen, die am 31. Januar 2016 auslaufen, bis zum 13. Juli zu verlängern. Gleichzeitig gaben gleich mehrere Quellen in den EU-Strukturen zu verstehen, dass es den EU-Politikern im Sommer viel schwerer fallen würde, eine neue Verlängerung der Restriktionen zu beschließen.

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    Tags:
    EU, Staffan de Mistura, Sergej Lawrow, Türkei, Ukraine
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      I LOVE THE WORLD BUT NOT THE WEST,
      zu welcher Kategorie zählen Sie billyvor??
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      Was sich auf dem Maidanplatz abgespielt hat ist aus deutscher Sicht in etwa so als würde die Armee unter Aufsicht des Geheimdienstes und seiner Besatzungsmacht vor den Toren der Haupstadt eine große Party veranstalten, um dort von oben herab der Jugend eine Kulturrevolution im Joch der Exportbusiness-Oligarchie einzupeitschen. Sozusagen Aufstand der Anständigen mit kollektivem Klebstoffschnüffelhirn.

      Eine solche Rechnung ging selbst in China zu Watergate-Zeiten nur deswegen einigermaßen auf weil dort damals noch die Landwirtschaft das Übergewicht über die Industrie hatte. In Deutschland und seinen ehemaligen Besatzungsgebieten ist das schon seit Generationen anders.

      Was in einem derartigem Arrangement geschieht ist eine Negativauslese bei der sich die Verlogenen über die Ehrlichen hinwegsetzen, denn sie können sich leichter in die große Lüge dieser Situation einpassen. Revolutionen bestehen schließlich darin ein Joch zu brechen, wie schon die Internationale wußte.

      Im Staatsmonopol-Kapitalismus ist die Kulturrevolution bis zur Zerschlagung des Staatsmonopols aufgeschoben, ihre Vorwegnahme nur als faschistische Entmenschlichung möglich, etwa vor dem Hintergrund einer feindlichen Übernahme eines Staatsmonopols, wie bspw. in Ukrainien.


      [Techniker-Hinweis: Die (wegen Umlaut-Schreibweise erforderlich gewordene) Änderung des Bildschirmnamens in den Details der Sputnik ID wurde anscheinend vom Content-Management-System nicht korrekt hierher übertragen. Timäus]
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      hihardt, Prowestlich und vor allem ein Befürworter der Natoausdehnung!
      Hat mich schon mehrmals angegriffen weil ich nicht pronato und auch nicht prousa bin!
    • Mikky Antwort an (Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      hihardt, ich geh davon aus,dass er sich bei "billyvor" vertan hat
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      TimäusAntwort an (Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      erich.bauer1, @18:38 - Mein Sohn, wenn du die Kloake der neoliberalistischen Propaganda nicht mehr von einer Autowaschanlage auseinanderhalten kannst, dann bist du schon bis zum Scheitel mit Dreck und Propagandalügen abgefüllt. Das Bemerkenwerte an einer Waschanlage ist dass sie einen Wasserhahn hat, bei dem nichts abgestandenes herauskommt, man muß dazu nur den Betrieb checken... wozu? Es könnte einmal nützlich ein um sich gegen interessegeleitete Propagandalügen zu schützen. Das läßt sich von der schmutzigen Propagandaberieselung durch den Neoliberalismus nicht sagen, die sich im Zweifelsfall lieber keine Gefrierprobe abzapfen lassen mag. Es könnten ja schließlich Parasiten drin festgestellt werden oder gar die Legionärskrankheit.
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      TimäusAntwort an (Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      hihardt, @18:40 - Der Vater von Karl Marx, ein fähiger Jurist, hatte auch Ansichten über Napoleon die aus heutiger Sicht einen geradezu pittoresken Eindruck machen. Die großen Tempelstürmer der Weltgeschichte waren immer auch große Buhmänner, das gehört dazu wie der Ruprecht zum Nikolaus - entscheidend ist wie sich Ihr Sturkopf verhalten wird wenn die Kulissen fallen. Wahrscheinlich hat er keinen blassen Schimmer von der Geschichte des NKFD.
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      TimäusAntwort an (Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      I LOVE THE WORLD BUT NOT THE WEST, @17:21 -Sie haben eben nicht den Charakter des Herrn Lawrow. Das ist keine Frage des geistig-moralischen Horizonts der jeweiligen Persönlichkeit, sondern der eigenen Erwartungshaltungen. Wenn Sie Wohlfühlrhetorik erwarten werden Sie immer enttäuscht sein. Putin hat die Ängste Europas vor emanzipatorischen Veränderungen auf dem Subkontinent offen angesprochen und ist schon deswegen ein Blitzableiter für akkumuliertes Ressentiment welches ihm gar nicht gebührt. Das ist alles kausal erklärbar, Sie reden da nicht mit Höllengeistern. Fragen Sie doch einfach mal zurück, was etwa an der von Putin angeregten Verfassungsänderung als unmoralisch aufgefaßt wird - jeder Groll ist anfechtbar!
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      billyvor
      Ein ausgezeichneter, vernünftiger Mann, dieser Herr Lawrow. so etwas kann man in der deutschen Politik mit der Lupe suchen, um dann immer noch nichts zu finden.

      Was die Ukraine betrifft, so hat er ebenfalls Recht. Und was seiner Vermutung betrifft, dass die Europäer - zumindest einige - immer besser verstehen, was in Kiew abläuft, denke ich, ebenfalls.
      Nur hat die Sache eine gravierenden Haken:
      Bis sich ein Europäer findet, dessen Wort Gewicht hat, und der bereit ist, über seinen Schatten zu springen - und seine Kollegen überreden kann, den USA Paroli zu bieten - da muss er noch lange warten; wenn es denn überhaupt passiert.
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      billyvorAntwort an (Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      I LOVE THE WORLD BUT NOT THE WEST,

      "Prowestlich und vor allem ein Befürworter der Natoausdehnung! "

      Gerade hat es mich vor Lachen geschüttelt........
      (Abgesehen davon, dass ich Ihnen noch nie, wirklich nie, - es sei denn, Sie haben sich einen neuen Nick zugelegt - auch nur geantwortet habe, weder Pro noch Contra ! )
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      billyvorAntwort an (Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      hihardt,
      Erschütternd. Zumindest das "sehr belesen" muss man wohl ernsthaft in Frage stellen!
    • Antwort an (Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      "Leider täuscht sich der Aussenminister Lavrov gewaltig..."
      Da ist was dran. Allerdings wird die Zahl derer, die aufgewacht sind, immer größer. In meiner Umgebung sind das Leute aus allen möglichen politischen Richtungen. Viel haben u.a. Snowdens Enthüllungen bewirkt. Aber noch sind die Leute, die die politische Lagezu zu analysieren verstehen, bei weitem in der Minderheit. Sonst hätten wir auch andere Wahlergebnisse.

      Meine Bitte: Geben Sie nicht auf! Vor allem, wenn Sie noch jung sind, es ist IHRE Zukunft. Und Trolle (richtiger wäre: Ignoranten) immer außen vor lassen, was leider eine ganze Reihe hier nicht kapiert.
    • Ambuya
      Weise Worte von einem Mann, der unübertrefflich informiert ist.
      Nur bezüglich des Verstehens der Europäer irrt er sich, denke ich.
      Die gesteuerten Medien verhindern das und die wenigsten haben den Wunsch und Willen, sich die Informationen eigenständig zu suchen. Leider.
      Wir haben zu viele Wiederkäuer in der Bevölkerung. Frische Nahrung bekommen nur aktive Beutegreifer.
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      Hubertus
      Putin und Lawrow, ein brilliantes Team hat Russland, Respekt !
      Wenn ich da an unsere hirnlosen Politiker denke, wird mir speiübel !
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      I LOVE THE WORLD BUT NOT THE WEST,
      da liegen Sie falsch, billyvor kann nur sehr zynisch sein und das sei ihr/ihm gegönnt!!!
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      Antwort anTimäus(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Timäus,

      Papa, hast Du schon wieder zu tief ins Glas geschaut?
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      I LOVE THE WORLD BUT NOT THE WEST, damit sind Sie nicht allein. Zum Glück kann man sagen, gab es ein zweigeteiltes Deutschland. Hier in Mitteldeutschland, Sachsen, Thüringen, sind die Menschen noch nicht ganz so borniert wie unsere westlichen Landsleute, was auch damit zusammenhängt, dass wir die Möglichkeit hatten, beide Gesellschaftssysteme näher kennenzulernen. Die Bildung im Osten war zumindest in Bezug auf die Weltgeschichte weitaus umfassender. Die Wessis können einem da nur leidtun. Das Schlimme daran ist jedoch, dass Unwissenheit und Dummheit nicht nur in Gleichgültigkeit übergehen, sondern durch das berechtigte Racheverhalten der Roten Armee noch immer jede Menge Hassgefühle schüren lassen. Das ist die Crux der Geschichte, an der wir alle zu nagen haben. Wir dürfen trotz all der Rückschläge aber nicht aufgeben, aufeinander zuzugehen. Auch ein Putin spielt oft noch die alte Karte der Faschisten im Westen, obwohl er weiss, dass hier Abertausende eine ganz andere Meinung vertreten und lieber heute als morgen mit Russland zusammenarbeiten würden. Denn wenn die Russen auch harte Brocken sind, eines kann man ihnen nicht in Abrede stellen. Sie waren immer geradlinige und verläßliche Typen.
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      Lawrow hat recht , aber nur was die einfachen Europäer betrifft . Die "Elite" Europäer brauchen nichts begreifen , die haben es schon vorher gewusst , weil sie aktiv mit den USA die ganze Sache ins Rollen gebracht haben . Und immer mehr normal denkende Menschen stellen Fragen , aber leider reichen Fragen oft nicht aus , um denen endlich mal das Handwerk zu legen .
    • GermaneAntwort an (Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      gregor.scharf, Wie Wahr!
    • derUrmAntwort anbillyvor(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      billyvor, Ist doch egal was ein Idiot wie I LOVE THE WORKD BUT NOT THE WEST faselt. Wer unterschiedliche User mit einer derart bekloppten Analyse in eine Schublade stecken will, hat eh nicht alle Sinne beisammen, sondern lässt an Dunning-Kruger leiden. Der Effekt ist ja leider nicht auf NATO-Versteher beschränkt.
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      baijardo
      Lawrow ist wohl einer der dümmsten Außenminister die Russland je hatte.
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