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    Putin und Obama: Erstes Telefonat nach langer Pause

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    Nesawissimaja Gaseta
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    Die Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Barack Obama, haben seit einem halben Jahr erstmals wieder telefoniert, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Freitag.

    Laut einer Mitteilung des Kremls war das Gespräch „offen und sachlich“. Die Staatsoberhäupter haben die Bemühungen der UNO bei der Organisation von Verhandlungen zwischen den syrischen Konfliktparteien in Genf im Sinne der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats befürwortet.

    Putin plädierte dabei abermals für die Bildung einer umfassenden Koalition im Kampf gegen den Daesh (auch „Islamischer Staat", IS) und für die schnellstmögliche Erstellung einer Terroristenliste. Der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, lobte Russland für dessen „konstruktive Rolle in diesem ziemlich umständlichen Prozess“.

    Im Vordergrund standen allerdings Themen wie die Ukraine-Krise, der jüngste vermeintliche Wasserstoffbombentest in Nordkorea und die Eskalation zwischen dem Iran und Saudi-Arabien. In Bezug auf die Ukraine-Regelung betonte Obama, der wichtigste Schritt in diese Richtung sei eine Einigung über die Bedingungen der Kommunalwahlen in der Donbass-Region. Zudem verurteilten beide Präsidenten einvernehmlich den Bombentest in Nordkorea und sprachen sich für die Erarbeitung einer „einheitlichen internationalen Reaktion“ gegenüber Nordkorea aus.

    Darüber hinaus plädierten Putin und Obama für die Überwindung der jüngsten Spannungen zwischen Teheran und Riad, die die Genfer Gespräche zum Scheitern bringen könnten. Im Interesse der Konfliktregelung habe US-Außenminister John Kerry allein im Januar bereits elf Mal mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif telefoniert. Gestern traf er sich in London mit dem saudischen Chefdiplomaten Adil al-Ahmad al-Jubayr.

    In der nächsten Woche wird sich Kerry auch mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow treffen. Per Telefon haben sie „vereinbart, eng Kontakte zu halten und nach Möglichkeiten für ein Treffen in den kommenden Tagen zu suchen“, kündigte der Sprecher  des US-Außenamtes, John Kirby, an. Seine russische Amtskollegin Maria Sacharowa teilte ihrerseits mit, der Tag des Treffens werde später bestimmt werden.

    Einer Klärung der Positionen Moskaus und Washingtons war auch die jüngste Expertenberatung im Russland-USA-UN-Format gewidmet, die am Mittwoch in Genf stattfand. Russland wurde dabei von Vizeaußenminister Gennadi Gatilow vertreten.

    „Saudi-Arabien entwickelt seine Unterhändlergruppe (im Kontext der Syrien-Regelung – Anm. d. Red.), die in Riad gebildet wurde, und will sie quasi monopolisieren, wodurch der Iran gleichzeitig außer Gefecht gesetzt wird“, vermutete der Präsident des russischen Instituts für Religion und Politik, Alexander Ignatenko. Nach dessen Auffassung wollten die Saudis den Wiener Prozess in einen Riader Prozess verwandeln, wogegen sich aber Russland wehrt, das den Regelungsprozess gemeinsam mit den USA ausbalancieren will, damit an den Syrien-Gesprächen möglichst „alle an der Konfliktregelung interessierten Seiten teilnehmen“.

    Eine der wenigen Kräfte, die eine Aussöhnung Russlands und der USA voranbringen könnten, ist Jordanien.  König Abdallah II. traf sich jüngst auf dem Luftwaffenstützpunkt Andrews mit US-Präsident Barack Obama und gab danach ein Interview für CNN. Nach seinen Worten verhandeln Russland und Jordanien über Perspektiven eines Feuerendes im südlichen Teil Syriens und einer Machtübergabe in diesem Land. „Es gibt Länder, die meinen, dass Baschar al-Assad sofort abtreten müsse. Russland sagt, er sollte frühestens in 18 Monaten gehen“, so der Monarch. Zum wichtigsten Schritt bei der Befriedung Syriens könnte nach seinen Worten ein Waffenstillstand im Süden des Landes werden.

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    Tags:
    Terrormiliz Daesh, Gennadi Gatilow, Maria Sacharowa, John Kirby, Adil al-Ahmad al-Jubayr, John Kerry, Barack Obama, Wladimir Putin, Genf, USA, Russland, Ukraine, Syrien