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    Lage im Donbass (Winter 2016) (133)
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    Am Montag wurde Frank Rose vom US-Außenministerium in Kiew erwartet, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag. Bei seinem dreitägigen Besuch will Rose über eine Vertiefung der Zusammenarbeit beider Länder im Verteidigungsbereich sprechen. Die Ukraine will ihre Armee aufrüsten und zu Nato-Standards übergehen.

    Der Kiew-Besuch von Rose war in der vergangenen Woche angekündigt worden. Es wurde auch darüber gesprochen, dass die Ukraine in den ersten Monaten 2016 von den USA Militärhilfen in Höhe von 658 Millionen US-Dollar bekommen soll. Der ukrainische Botschafter in den USA, Valeri Tschaly, teilte der Zeitung „Zerkalo Nedeli“ mit, dass der Haushalt bereits gebilligt sei, einzelne Punkte jedoch eine gesetzliche Regelung erfordern.

    Washington hat bislang keine tödlichen Waffen an die Ukraine geliefert, wobei davon ausgegangen wurde, dass solche Lieferungen zur Eskalation des Konflikts und zur Verschärfung der Lage im Osten des Landes führen könnten.

    Der Kommandeur der US-Armee in Europa, General Ben Hodges, sagte Ende des vergangenen Jahres in einem Interview für „The Voice of America“, dass die Ukraine zum Jahresende Militärhilfen in Höhe von mehr als 250 Millionen US-Dollar erhalten habe – Panzerwagen, Radaranlagen, Schutzwesten, Nachtsichtgeräte u.a. Dazu gehören auch die Kosten für die Ausbildung von ukrainischen Soldaten im Gebiet Lwow.

    Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte im Dezember, dass die Präsenz ausländischer Militärausbilder in der Ukraine gegen das Minsker Abkommen verstößt. Sie berief sich auf Punkt 10, der den Abzug aller ausländischen Einheiten, Militärtechnik sowie Söldner vom ukrainischen Territorium unter OSZE-Beobachtung vorsieht.

    Sacharowas Worte wurden in Kiew mit Empörung aufgenommen, weil die ukrainische Seite davon ausgeht, dass der erwähnte Punkt den Rückzug von russischer Technik und russischen Einheiten betrifft. Ein prinzipieller Unterschied bei der Deutung der unterzeichneten Vereinbarungen verhindert deren Umsetzung. Das bedeutet, dass es bislang keinen Ausweg aus dieser Sackgasse gibt und der Konflikt jederzeit wieder aufgenommen werden kann.

    Die US-Botschaft gab kurz vor dem Besuch von Rose die Lieferung einer neuen Partie von Anlagen für Militärkommunikation und von medizinischen Geräten im Wert von 23 Millionen US-Dollar an die Ukraine bekannt. Einige ukrainische Beamte betonen, dass die US-Lieferungen in diesem Jahr von der Entwicklung der Lage im Donezbecken abhängen werden. Falls anerkannt wird, dass die Umsetzung der Minsker Abkommen gescheitert ist, kann Washington die Lieferung von tödlichen Waffen beschließen.

    Kiew äußert Zweifel, dass der Minsker Prozess erfolgreich beendet wird. Wie der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin in Brüssel sagte, sei es wichtig, dass Russland seine Verpflichtungen erfülle. Die Ukraine habe die wichtigsten Punkte der Minsker Vereinbarungen umgesetzt. Jetzt sei es notwendig, dass Russland der OSZE die Möglichkeit verschafft, die Wahlen zu beobachten, damit die Ukraine die Grenzen wieder kontrollieren kann und die Waffen aus der Region abgezogen werden können.

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    Minsker Abkommen, OSZE, Maria Sacharowa, Frederick Ben Hodges, Valeri Tschalyj, USA, Ukraine