05:31 23 Juni 2017
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    Russlands Regierungschef Dmitri Medwedew (Archivbild)

    Medwedew nach München: Russlands diplomatische Offensive in Richtung Europa

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    Münchner Sicherheitskonferenz 2016 (15)
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    Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, bestätigte am Donnerstag, dass Wladimir Putin nicht an der Münchner Sicherheitskonferenz vom 12. bis 14. Februar teilnehmen wird. „Das passt zurzeit nicht mit den Möglichkeiten zusammen, die der aktuelle Terminkalender des Präsidenten zulässt“, so Peskow.

    Putin selbst hatte Anfang der vergangenen Woche bereits im „Bild“-Interview gesagt, dass er nicht nach München kommen werde. Einige Stunden nach der Verkündigung Peskows wurde bekanntgegeben, dass Premier Dmitri Medwedew zu der Konferenz fahren wird.

    Die russischen Behörden und die Organisatoren der Konferenz gaben bis zuletzt zu verstehen, dass die russische Delegation in diesem Jahr – wie bereits seit 2010 – von Außenminister Sergej Lawrow geleitet wird. Der Vorsitzende der Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, teilte im Interview mit der Nachrichtenagentur Sputnik mit, dass Putin zweimal Einladungen geschickt wurden. Beide Male wurden sie jedoch freundlich abgelehnt. 

    Am Donnerstagnachmittag bestätigte Konferenzsprecher Oliver Rolofs, aus Moskau sei die offizielle Bestätigung eingetroffen, dass die russische Delegation von Medwedew geleitet wird. Seine Rede ist für den Eröffnungstag geplant und soll zwölf bis 15 Minuten dauern.

    Um welche Themen es bei Medwedews Auftritt gehen wird, ist noch unbekannt, weil die außenpolitische Agenda vom Präsidenten bestimmt wird. Die wichtigsten Thesen werden mit dem Kreml abgestimmt. Allerdings sagte eine hochgestellte „Kommersant“-Quelle, dass vorrangige Themen der Kampf gegen den internationalen Terrorismus (in Syrien und im Irak) und der Aufbau der Nato-Infrastruktur nahe der Grenzen Russlands sein werden.

    Laut dem Politologen Fjodor Lukjanow versucht Russland, die direkte Kommunikation mit den westlichen Partnern aufrechtzuerhalten. Die Reise Medwedews nach München könne als Beweis betrachtet werden, dass Russland dem Thema Sicherheit große Bedeutung beimesse.

    Die Entscheidung, Medwedew nach München zu entsenden, sei Teil einer diplomatischen Offensive in Richtung Europa, sagte der Direktor des Moskauer Carnegie-Zentrums, Dmitri Trenin. Die russische Führung versuche in der aktuell schwierigen Situation Möglichkeiten zur Entspannung mit dem Westen und vor allem mit Europa auszuloten.

    Bei der vorjährigen Konferenz wurde die Bemerkung des russischen Außenministers Sergej Lawrow, dass die Aufnahme der Krim dem UN-Statut entspreche und mit der Wiedervereinigung Deutschlands vergleichbar sei, von höhnischem Gelächter im Saal begleitet. Die Teilnehmer aus den USA und den EU-Ländern übten scharfe Kritik an der russischen Ukraine-Politik. Diesmal sollte die Atmosphäre neutral sein. Während im vergangenen Jahr nur über die Ukraine diskutiert wurde, sei Europa jetzt vor allem über den Nahen Osten und die Flüchtlinge beunruhigt, so Lukjanow.

    Auch die Veranstalter der Konferenz sind davon überzeugt, dass das verlorene Vertrauen widerhergestellt werden soll. Ischinger sagte am Donnerstag, dass die Konferenz einen Beitrag zur Wiederaufnahme der Beziehungen zwischen dem Westen und dem Osten leisten könnte.

    Themen:
    Münchner Sicherheitskonferenz 2016 (15)

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    Terrorismus, Münchner Sicherheitskonferenz 2016, Wolfgang Ischinger, Oliver Rolofs, Dmitri Medwedew, München
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