04:15 18 Dezember 2017
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    Russlands Außenminister Sergej Lawrow

    Lawrow: Russland und Westen brauchen einander

    © Sputnik/ Grigoriy Sisoev
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    Nesawissimaja Gaseta
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    In der zweiten Januarhälfte zieht der russische Außenminister Sergei Lawrow gewöhnlich die Bilanz der russischen Außenpolitik vom Vorjahr. Bei der entsprechenden Pressekonferenz am 26. Januar hat Außenamtssprecherin Maria Sacharowa dreimal mehr Journalisten als im letzten Jahr gezählt.

    Auf der Tagesordnung standen solche Themen wie die Situation in Syrien und der Ukraine, die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Der Außenminister sagte den anwesenden Journalisten, dass die Entwicklung eines internationalen politischen Systems, das sich den negativen Tendenzen anpasst, die größte Herausforderung für Russland sei. Im vergangenen Jahr deuteten sich bereits neue diplomatische Prinzipien an. Die vom Westen gepredigten Methoden der Dominanz und das Aufdrängen seiner Positionen müssten durch politische Gleichberechtigung und die allumfassende Beteiligung der Länder ersetzt werden, die bei der Lösung unterschiedlichster Fragen involviert sind. Eine wichtige Rolle müsse dabei die „Konsensfähigkeit“ der internationalen Akteure spielen. Als positive Beispiele nannte Lawrow die Lösung des Atomstreits mit dem Iran und die Entsorgung der syrischen Chemiewaffen.

    Lawrow sprach sich für einen „Neustart“ der internationalen Beziehungen aus, damit alle Länder ihr Bekenntnis zur UN-Charta bekräftigen. Als die US-Administration unter Barack Obama den „Neustart“ mit Russland vorschlug, bedeutete das damals die Einsicht der USA, dass ihre Beziehungen mit Russland „nicht normal“ gewesen sind, so der Chefdiplomat. Die positiven Ergebnisse dieser Politik seien jedoch schnell vergangen.

    Lawrow widersprach der These, dass die Ukraine-Krise der Grund für die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Moskau und Washington war, denn die „Abkühlung“ habe schon vorher begonnen. Als sich Russland der Welthandelsorganisation anschloss, setzten die USA die so genannte Jackson-Vanik-Klausel außer Kraft, weil sie für Washington nicht mehr nützlich gewesen sei. Daraufhin hätten die Amerikaner aber das so genannte Magnitski-Gesetz erfunden. Und zu allerletzt sei die unfeine Situation um den amerikanischen Whistleblower Edward Snowden entstanden.

    Der Außenamtschef stellte fest, dass sich die gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen verschlechtert haben. Jetzt müsse auf Basis der Gleichberechtigung ein neues Kapitel aufgeschlagen werden. Der Außenminister zeigt sich überzeugt, dass Russland und der Westen sich gegenseitig brauchen. Dabei wendet sich der Westen häufiger an Russland als umgekehrt. Lawrow zufolge ist der Westen daran interessiert, dass Russland das angereicherte Uran aus dem Iran abnimmt und die Beilegung der Konflikte zwischen den Nachbarländern Syriens unterstützt.

    Lawrow hofft nach seinen Worten auf eine „Erwärmung“ der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen. Er blicke zuversichtlich in die Zukunft, wohin er sich auch mit seinen europäischen und amerikanischen Kollegen bewegen möchte.

    Der stellvertretende Direktor des USA- und Kanada-Instituts, Valeri Garbusow, sagte, dass die Ukraine-, Syrien- und Iran-Frage ohne Russland nicht gelöst werden könne. Trotz ihres Ausmaßes seien das ganz verschiedene Situationen, so der Experte. Russland und die USA sowie Russland und der Westen seien zwei unterschiedliche „Ufer“: Die russische Außenpolitik und die Politik von Präsident Wladimir Putin würden in den USA als Provokation dargestellt.

    Dem russischen Experten zufolge sind die russisch-amerikanischen Kontroversen auch nach der Erfüllung des Minsker Abkommens nicht zu bewältigen. Juristisch gesehen wäre es am einfachsten, die gegen Russland verhängten Sanktionen aufzuheben. Aber das politische Klima sei sehr angespannt, so der Experte. Denn sowohl die Republikaner als auch die Demokraten in den USA wettern gegen Russland. Garbusow glaubt dabei, dass der aktuelle Stand der gegenseitigen Beziehungen alles andere als eine gute Voraussetzung für gemeinsame Geschäfte ist.

    Zu den Ermittlungen um den angeblich von der russischen Regierung „begrüßten“ Mord an dem ehemaligen FSB-Mitarbeiter Alexander Litwinenko sagte Lawrow, dass dieses „Theater“ nur die Beziehungen zwischen Russland und Großbritannien verschlechtern kann.

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    Tags:
    EU, Sergej Lawrow, Russland, Ukraine, Syrien
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