09:23 06 Dezember 2019
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    Gespräche über eine Syrien-Regelung in Genf

    Syrien-Gespräche: Vergebliche Suche nach gemeinsamer Sprache

    © AFP 2019 / Fabrice Coffrini
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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Am Montag sind in Genf die Syrien-Verhandlungen wiederaufgenommen worden, schreibt die Zeitung „Nowyje Iswestija“ am Dienstag.

    Trotz des enormen Drucks auf die Verhandlungsteilnehmer seitens der internationalen Vermittler gab es keinen sichtbaren Durchbruch. Merkwürdig ist, dass die Zusammensetzung der Teilnehmer nicht bekannt ist. Der syrische UN-Botschafter Baschar Dschaafari sagte, dass er die genaue Zusammensetzung der Delegation der syrischen Opposition – genauer gesagt, der Delegation des Obersten Verhandlungsausschusses, die in Riad gebildet wurde – nicht kennt.

    Der syrische UN-Botschafter Baschar Dschaafari sagte, dass er die genaue Zusammensetzung der Delegation der syrischen Opposition – genauer gesagt, der Delegation des Obersten Verhandlungsausschusses, die in Riad gebildet wurde – nicht kennt.

    Die zweite Delegation der Oppositionellen (die so genannte Volksfront für Wandel und Befreiung), die von Russland und dem Iran unterstützt wird, reiste ebenfalls nach Genf. Am Montag sollten beide Delegationen hinter verschlossenen Türen Verhandlungen führen – jedoch nicht mit Vertretern von Baschar al-Assad und nicht miteinander, sondern mit dem Syrien-Gesandten Staffan de Mistura. Geplant waren Gespräche in getrennten Räumen und anscheinend zu verschiedenen Themen. Laut Angaben der Delegation des Obersten Verhandlungsausschusses will die prosaudische Opposition vor allem humanitäre Fragen besprechen – die Schaffung von Versorgungsrouten und den Austausch von Gefangenen.

    Laut Baschar Dschaafari können diese Fragen nur auf gegenseitiger Grundlage und ohne Vermittler besprochen werden. Zugleich betonte er, dass ein Dialog mit Terroristen ausgeschlossen sei. Damaskus zählt zumindest eine Organisation in der Delegation des Obersten Verhandlungsausschusses – Dschaisch al-Islam – zu den Terrororganisationen. Ihre Vertreter kamen am Sonntagabend nach Genf.

    Mittlerweile wurde die Frage der Teilnahme der kurdischen Vertreter bei dem Treffen in Genf endgültig geklärt. Die kurdischen Einheiten sind wohl die aktivsten Gegner der Terrormiliz „Islamischer Staat“. Doch sie wurden vom Verhandlungsprozess faktisch ausgeschlossen.

    Zudem gab die Türkei vor einigen Tagen zu verstehen, dass sie in Syrien eingreifen könnte, falls kurdische Aufständische das von ihnen kontrollierte Territorium ausweiten. Dazu könnte es kommen, falls die Kurden nach einem Scheitern der Genfer Gespräche ihre Kampfhandlungen aktivieren würden.

    Zuvor hatte US-Vizepräsident Joe Biden eine Bodenoperation in Syrien nicht ausgeschlossen. In Syrien werde eingegriffen, falls die Verhandlungen zur Syrien-Regelung scheitern, so Biden. Experten meinen zwar, dass es sich bei beiden Äußerungen um einen Bluff handelt, doch ist nicht ausgeschlossen, dass die Amerikaner und die Türken tatsächlich ein Vabanque-Spiel treiben, wenn klar wird, dass der endlose syrische Krieg, der zahlreiche internationale Probleme verursacht hat, nicht anders als mit Militärgewalt gelöst werden kann.

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    Terrormiliz Daesh, Baschar Dschaafari, Baschar al-Assad, Genf, Syrien